RS0113751 – OGH Rechtssatz

…Stefula in KBB 7 § 231 ABGB Rz 7 ). [11] Die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes richtet sich jeweils nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls ( RS0113751 [T4]). [12] 3 .1. Nach Abs 2 Satz 1 der Verfassungsbestimmung des § 12c ZDG sind Zivildienstpflichtige, die bis zur Vollendung…

…des Unterhaltsschuldners, einen neuen Arbeitsplatz zu finden, ausreichend sind – sind regelmäßig nicht von der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Qualität (RS0113751 [T5, T9]; RS0007096 [T5, T7]). [7] Die vom Rekursgericht als erheblich betrachtete Rechtsfrage lässt sich nicht allgemein, sondern nur nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls…

…zurechenbar. Eine Anspannung auf ein Einkommen unter Einbeziehung des Anspruchs auf Verfügung über die Abfertigung kommt schon aufgrund dieser Umstände nicht in Betracht (RIS Justiz RS0113751; RS0007096). 4. Die vom Rekursgericht als erheblich erachtete Rechtsfrage ist im vorliegenden Fall daher nicht zu beantworten. Es ist nicht Aufgabe des Obersten Gerichtshofs…

…Anspannung des Unterhaltspflichtigen vorliegen, ist immer nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0113751 [T9]); auch ist die Art der Anspannung jeweils eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0007096). 3. Die vom Rekursgericht als erheblich iSd § …

…Revisionsrekurswerber erkennt selbst, dass es eine Frage des jeweiligen Einzelfalls ist, ob die Voraussetzungen für eine Anspannung nach den konkreten Umständen gegeben sind (RIS-Justiz RS0113751; RS0007096) und stellt die Zulässigkeit der Anspannung auch eines Studenten (vgl 5 Ob 161/09a) nicht grundsätzlich in Frage, meint aber, in Anbetracht…

…Einkommensbemühungen (RIS Justiz RS0047495 [T2]). Die realen Erwerbschancen eines Unterhaltspflichtigen sind wie die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes nach den konkreten Umständen des Einzelfalls auszuloten (RIS Justiz RS0113751). So indiziert zwar beispielsweise der Bezug von Sozialhilfe im Allgemeinen, dass der Unterhaltspflichtige nicht in der Lage ist, einen Arbeitsplatz zu finden ( Gitschthaler , Die Anspannungstheorie…

…damit verbundenen Rechtsfragen über die mögliche Leistungsfähigkeit des Vaters, seine Anspannung und sonstige Fragen zur Unterhaltsbemessung sind stark vom Einzelfall geprägt (vgl RIS Justiz RS0053263; RS0113751; RS0007096 [T4, T5, T7]), weshalb die Zulässigkeit des Rechtsmittels darauf nicht gestützt werden kann. 3.1 Ungeachtet des Vorliegens der Anwendungsvoraussetzungen des § 17…

…jeweiligen Einzelfalls. Die in diesem Zusammenhang zu beantwortenden Rechtsfragen sind regelmäßig nicht von der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Qualität (RIS Justiz RS0113751; RS0007096 [T7]). Auch die Frage, ob den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt, ist in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd…

…Einzelfalls. Die in diesem Zusammenhang zu beantwortenden Rechtsfragen sind regelmäßig nicht von der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Qualität (RIS Justiz RS0113751; RS0007096). Auch die Frage, ob den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt, ist in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd §…

…nicht entscheidend darauf an, dass die Bemessungsgrundlage rechnerisch unverändert geblieben ist, sondern darauf, dass dies nur infolge der Anwendung des Anspannungsgrundsatzes (vgl RIS Justiz RS0047686; RS0113751) der Fall war, weil der Vater tatsächlich im relevanten Zeitraum weniger verdiente als zum Zeitpunkt der Unterhaltsvereinbarung. Ebenso wie nach der Rechtsprechung eine Änderung der…

…im antragsstattgebenden Sinn ab. Nach einhelliger Rechtsprechung habe jeder Unterhaltspflichtige alle ihm vernünftigerweise zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Einkommen zu erzielen (RIS-Justiz RS0113751, RS0047686; EFSlg 77.061; EFSlg 92.235). Von der Mutter sei daher zu verlangen, dass sie zur Behandlung ihrer bipolaren Störung auch auf Medikamente zurückgreife. Subjekte Vorbehalte…

…das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteils. Es ist zu prüfen, wie sich ein solcher in der Situation des Unterhaltspflichtigen verhalten würde (RIS Justiz RS0047421; vgl auch RS0113751). Der Unterhaltspflichtige muss neben den Vermittlungsversuchen der für ihn zuständigen Arbeitsvermittlungsstellen auch eigene Anstrengungen zur Erzielung eines angemessenen Einkommens entfalten (RIS Justiz RS0108616 [T1]; vgl…

…pflichtbewusster Elternteil in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen die diesem zur Erzielung von Einkommen zur Verfügung stehenden Mittel an Arbeitskraft und Vermögen vernünftigerweise einsetzen würde (RS0113751). Bei Begründung einer selbständigen Erwerbstätigkeit durch den Unterhaltspflichtigen muss während der von der Art des Betriebs und der Zielstrebigkeit sowie den persönlichen Bemühungen des Unternehmens…

…Unterhaltspflichtigen ein höheres als das tatsächlich erzielte Einkommen zugemutet werden kann (RIS-Justiz RS0047550). Dies richtet sich nach den Verhältnissen des jeweiligen Einzelfalles (RIS-Justiz RS0113751). Dabei ist die für die Ausmittlung des konkreten Unterhaltsbedarfes zu bestimmende Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen danach zu bemessen, wie ein „pflichtbewusster, rechtschaffener Familienvater" in der…

…RS0009766 [T9]). Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung im konkreten Fall gegeben sind oder nicht, richtet sich ebenso nach den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalls (RS0113751, RS0007096). Angesichts der von den Vorinstanzen getroffenen (hier nur auszugsweise wiedergegebenen) Feststellungen ist deren Beurteilung, der Unterhaltsanspruch der Klägerin sei nicht verwirkt und sie sei…

…sind die konkreten Erwerbschancen auf dem Arbeitsmarkt ausschlaggebend. Die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes richtet sich aber jeweils nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles (RIS Justiz RS0113751; 7 Ob 78/00x). Die für die Ausmittlung des konkreten Unterhaltsbedarfes zu bestimmende Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichten ist danach zu messen, wie ein pflichtbewusster…

…erzielen können (RS0047686). Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung im konkreten Fall gegeben sind oder nicht, richtet sich ebenfalls nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls (RS0113751). Eine aus Gründen der Einzelfallgerechtigkeit aufzugreifende Fehlbeurteilung des Rekursgerichts kann der Vater in seinem Rechtsmittel nicht aufzeigen: [5] 2.1. Nach der Rechtsprechung darf der…

…zugemutet werden kann (RS0047550). Maßstab für die den Unterhaltspflichtigen treffenden Obliegenheiten ist das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtschaffenen Elternteils in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen (RS0047421; RS0113751). Dessen Verhalten muss ex ante gegenüber dem Unterhaltsberechtigten vertretbar gewesen sein (1 Ob 108/21w Rz 13; weiters RS0047495 [T12]). Eine Anspannung…

…Einzelfalls. Die in diesem Zusammenhang zu beantwortenden Rechtsfragen sind regelmäßig nicht von der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Qualität (RIS Justiz RS0113751; RS0007096). Auch die Frage, ob den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt, ist in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd §…

… 65/16i ). Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung im konkreten Fall gegeben sind oder nicht, richtet sich nach den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalls ( RS0113751 ). Auch die Frage, ob den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt, begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § …

…zugemutet werden kann (RS0047550). Maßstab für die den Unterhaltspflichtigen treffenden Obliegenheiten ist das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtschaffenen Elternteils in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen (RS0047421; RS0113751). Dessen Verhalten muss ex ante gegenüber dem Unterhaltsberechtigten vertretbar gewesen sein (1 Ob 108/21w Rz 13). Eine Anspannung auf tatsächlich nicht…

…13] 4.1. Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung im konkreten Fall gegeben sind oder nicht, richtet sich nach den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalls (RS0113751 [T9]; RS0007096 [T7]). Dass der Klägerin aufgrund des Erreichens des gesetzlichen Regelpensionsalters eine Erwerbstätigkeit im verfahrensgegenständlichen Zeitraum nicht mehr zumutbar ist (vgl RS0057339), bestreitet der…

…Z 1 UVG). Die realen Erwerbschancen eines Unterhaltspflichtigen sind wie die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes immer nach den konkreten Umständen des Einzelfalls auszuloten (RIS-Justiz RS0113751). 2.1 Diese Maßstäbe sind auch im Fall des Bezugs von Vorschüssen auf Leistungen der Pensionsversicherung gemäß § 23 AlVG (Pensionsvorschuss) anzuwenden. Auch hier ist…

…des Einzelfalls und stellt in der Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG dar (RS0007096 [T4,T6,T8]; RS0113751). Eine erhebliche Fehlbeurteilung liegt jedenfalls nicht vor. Das Rechtsmittel der Minderjährigen war daher zurückzuweisen.…

…in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen die diesem zur Erzielung von Einkommen zur Verfügung stehenden Mittel an Arbeitskraft und Vermögen vernünftigerweise einsetzen würde (RIS Justiz RS0113751). Auch die Art der Anspannung ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0007096). Ob den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt…

…7. 2009 tatsächlich eine Berufsunfähigkeitspension zuerkannt wurde (U 50). 2.5 Bei einer Gesamtbetrachtung kann dem Vater im konkret zu beurteilenden Einzelfall (RIS Justiz RS0113751) daher nicht vorgeworfen werden, dass er seine Verpflichtung, alle seine persönlichen Fähigkeiten einzusetzen, um seine Unterhaltspflicht zu erfüllen, fahrlässig oder vorsätzlich verletzt hätte ( Hopf aaO…

…“ Elternteil in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen die diesem zur Erzielung von Einkommen zur Verfügung stehenden Mittel an Arbeitskraft und Vermögen vernünftigerweise einsetzen würde (RS0113751; RS0047421). 2. Es entspricht weiters der herrschenden Rechtsprechung, dass in die Unterhaltsbemessungsgrundlage das gesamte Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen einzubeziehen ist, somit nicht nur alle Einkünfte…

…eigenen Unterhalts schuldhaft unterlassen, sodass im Sinn der Anspannungstheorie vorzugehen wäre (RS0107262 [T5]). Die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes orientiert sich am Maßstab eines pflichtbewussten, rechtschaffenen Familienvaters (RS0113751 [T17]). [21] 5.2 Ob der Vater tatsächlich Unterhaltsleistungen seiner Ehefrau erhält, ist den Feststellungen, die im Wesentlichen lediglich vom Zurverfügungstehen von Leistungen der Ehefrau…

…konkreten Einzelfalles beurteilt werden und stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 14 Abs 1 AußStrG dar (vgl RIS Justiz RS0113751 - zur Anwendung des Anspannungsgrundsatzes). Im übrigen wurde die Vorentscheidung des Rekursgerichtes (13. 9. 2001) ja noch darauf gestützt, dass die Lebensgefährtin des unterhaltspflichtigen…

…dar, richtet sie sich doch nach den besonderen Umständen des Einzelfalls (6 Ob 2319/96i; 7 Ob 205/03b; RIS Justiz RS0113751). Dabei ist die für die Ausmittlung des konkreten Unterhaltsbedarfs zu bestimmende Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten danach zu bemessen, wie ein pflichtbewusster Familienvater in der konkreten Lage…

…Einzelfalls. Die in diesem Zusammenhang zu beantwortenden Rechtsfragen sind regelmäßig nicht von der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Qualität (RIS-Justiz RS0113751, RS0007096; vgl auch die weiteren Judikaturnachweise bei Gitschthaler , Unterhaltsrecht 2 [2008] Rz 137). 2. Nach herrschender Auffassung kann von einem ausländischen, in Österreich lebenden…

…nachgeht oder sich mit einem geringeren Einkommen begnügt als ihm möglich wäre. Maßstab der Anspannungstheorie ist das Verhalten eines pflichtbewussten, rechtschaffenen Familienvaters (s RIS Justiz RS0113751). Ausgehend von dieser Anspannungspflicht wurde die Unterhaltspflicht des Vaters ursprünglich beginnend mit 1. 1. 2014 – sohin ab einem Zeitpunkt, in dem…

…1.1.). 2. Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung des Unterhaltspflichtigen vorliegen, ist immer aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0007096; RS0113751 [T9]). Die Rechtsansicht des Rekursgerichts, der Vater sei im Rahmen der Anspannung zur Aufnahme einer Ganztagsbeschäftigung gehalten und könne diese auch mit dem ausgedehnten Besuchsrecht…

…Die in diesem Zusammenhang zu beantwortenden Rechtsfragen sind regelmäßig nicht von der in § 502 Abs 1 ZPO geforderten Qualität (RS0007096 [T1, T7]; RS0113751 [T4, T9]). Den Angespannten trifft die Behauptungs und Beweislast für fehlendes Verschulden (vgl RS0006261 [T18]; RS0047536 [T4]). 3. Nach den Feststellungen beruhte die Entscheidung…

…Ob die Voraussetzungen für eine Anspannung im konkreten Fall gegeben sind oder nicht, richtet sich ebenfalls nach den konkreten Umständen des jeweiligen Einzelfalls (RIS-Justiz RS0113751; RS0007096 [T7]; 8 Ob 90/16t). Auch die Frage, ob den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt, begründet in…

…die Voraussetzungen für eine Anspannung des Unterhaltspflichtigen vorliegen, ist nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und stellt keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS-Justiz RS0113751 [T9]); auch ist die Art der Anspannung jeweils eine Frage des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0007096). Mehrfach wurde bereits ausgesprochen, dass die Anspannungstheorie auch dann zur…

…der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen die diesem zur Erzielung von Einkommen zur Verfügung stehenden Mittel an Arbeitskraft und Vermögen vernünftigerweise einsetzen würde (vgl RIS Justiz RS0113751). Unterlässt es der Unterhaltspflichtige aus in seiner Sphäre liegenden Gründen, einen Antrag auf Gewährung einer öffentlich rechtlichen Leistung zu stellen, so muss er sich dieses…

…Unterhaltspflichtigen ist das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteils. Es ist zu prüfen, wie sich ein solcher in der Situation des Unterhaltspflichtigen verhalten würde (RIS Justiz RS0047421; RS0113751 [T1]). 2. Betreibt der Unterhaltspflichtige bereits bei Entstehen der Unterhaltspflicht ein Studium, so ist der Studienabschluss abzuwarten, solange er zielstrebig und erfolgreich studiert ( Schwimann…

…in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen die diesem zur Erzielung von Einkommen zur Verfügung stehenden Mittel an Arbeitskraft und Vermögen vernünftigerweise einsetzen würde (RIS Justiz RS0113751). Die Anspannungstheorie ist auch auf einen Unterhaltspflichtigen, der unbekannten Aufenthalts (allenfalls auch im Ausland) ist, anzuwenden (9 Ob 364/97p, RIS Justiz RS0047695…

…die zumutbare Erzielung (deutlich) höherer Einkünfte versäumt wird (RS0047495 [T4]). Maßgeblich ist, wie ein pflichtbewusster Familienvater in der konkreten Lage des Unterhaltspflichtigen gehandelt hätte (vgl RS0113751). Dessen Verhalten muss ex ante gegenüber dem Unterhaltsberechtigten vertretbar gewesen sein (vgl RS0047495 [T12]). Ist der Verzicht auf die Erzielung eines Einkommens bzw die Erlangung…