RS0113651 – OGH Rechtssatz

…Fahrzeug in Kenntnis der unzulässigen Abschalteinrichtung aufwies bzw zu welchem Preis ein solches Fahrzeug (damals) gehandelt worden wäre (10 Ob 7/24p mwN = RS0113651 [T6]). [3] 1.2. Die Auslegung der Urteilsfeststellungen im Einzelfall bildet regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs …

…der ordentliche Wert der Sache heranzuziehen, der sich nach dem Nutzen bestimmt, den sie mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein hat (vgl RS0113651). Das ist in der Regel der Verkehrswert (zu einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück vgl 2 Ob 75/24d mwN ). [21] 4.3. Da damit…

…gleichsetzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet. Dies ist in erster Linie der Marktpreis, also das marktübliche Entgelt (RS0113651; RS0018877). Auch für Anwaltsleistungen ist ein Entgelt ermittelbar, welches sich unter Berücksichtigung aller Umstände und unter Bedachtnahme auf ähnliche Fälle als üblich erweist (vgl RS0052139…

… 934 ABGB maßgebliche „gemeine Wert“ ist nach ständiger Rechtsprechung der „gemeine Preis“ des § 305 ABGB (RIS Justiz RS0010074; RS0113651; zuletzt etwa 4 Ob 44/11s). Das ist jener Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet…

…er die Sache verbrauchte oder sonst veräußerte (RIS Justiz RS0033787). Der gemeine Wert entspricht im Regelfall dem Marktpreis, also dem Austauschwert einer Sache (RIS Justiz RS0113651). Dieser besteht im vorliegenden Fall im Wiederbeschaffungspreis (Einkaufspreis) bzw (wenn die Wiederbeschaffung von gleichartigen Sachen [zu einem geringeren Preis] nicht möglich ist) im Herstellungswert von…

…dem zu schätzenden Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet, in der Regel also im Verkehrswert (RIS Justiz RS0113651). Der gemeine Wert einer Sache kann im Austausch , im Ertrags und allenfalls im Herstellungswert gefunden werden (RIS Justiz RS0010074). Der Austauschwert bestimmt sich nach jenem…

…Fahrzeug in Kenntnis der unzulässigen Abschalteinrichtung aufwies bzw zu welchem Preis ein solches Fahrzeug (damals) gehandelt worden wäre (10 Ob 7/24p mwN = RS0113651 [T6]). Die Feststellungen, wie sich „durchschnittliche“ oder „nicht durchschnittliche“ Käufer bei Kenntnis vom Vorliegen einer Abschalteinrichtung verhalten würden, genügen nicht…

… Ob 46/23x [Rz 19]). [21] Zum Verkehrswert des von der Klägerin tatsächlich erworbenen Pkws mit Abschalteinrichtung im Zeitpunkt der Übergabe (vgl RS0113651 [T6]) trafen die Vorinstanzen dagegen weder eine Feststellung noch eine non-liquet Feststellung. Damit fehlt ein wesentlicher Faktor für die Ermittlung des Minderwerts und für…

…Werts der wertgeminderten Sache wäre der gemeine Wert im Sinn des § 305 ABGB zugrunde zulegen (§ 306 ABGB), also der Verkehrswert (Austauschwert; RS0113651) des mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung versehenen Fahrzeugs (ohne Berücksichtigung eines Software-Updates, das im Erwerbszeitpunkt nicht verfügbar war und die unzulässige Abschalteinrichtung letztlich auch nicht…

…solches in den Nutzungsbedingungen der beklagten Parteien enthalten ist. Schließlich wäre selbst bei völligem Fehlen eines Marktes auf den Ertrags- oder Gestehungskostenwert abzustellen (RIS-Justiz RS0113651). Angesichts des wie bereits erörtert exorbitant hohen erforderlichen Aufwands für das alternative Erspielen mancher Gewinne von zumindest 4.000 Stunden muss hier einem durchschnittlichen Spieler das…

…ABGB in dem zu schätzenden Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet, in der Regel also im Verkehrswert (RS0113651). Der Austauschwert bestimmt sich nach jenem Betrag, um den die Sache im Verkehr wieder angeschafft werden kann. Dazu ist nach der Rechtsprechung auf den Einkaufswert…

…zumutbar ist, bzw weil solche Gegenstände nicht gehandelt werden ( Hinteregger in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.03 § 1332 Rz 4; RIS-Justiz RS0113651 [T3]; 2 Ob 176/07g). Als unzumutbar ist der Kauf einer gebrauchten Sache auch dann anzusehen, wenn zwar an sich ein Markt dafür…

…nach ständiger Rechtsprechung der „gemeine Preis“ des § 305 ABGB (4 Ob 536/83 = RZ 1984/29; RIS-Justiz RS0010074, RS0113651). Das ist jener Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet; in der Regel also deren Verkehrswert (2 …