RS0113407 – OGH Rechtssatz

…Erstellung der spezialpräventiven Prognose im Rahmen der Entscheidung über die (Nicht-)Gewährung bedingter Nachsicht des Sanktionsausspruchs (Strafzumessung im weiteren Sinn) berücksichtigt hat (RIS Justiz RS0090946; RS0113407). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…Strafe nach §§ 43 und 43a StGB (Strafzumessung im weiteren Sinn), mögen diese auch bereits Grundlage für die Strafdrohung gewesen sein (RIS-Justiz RS0113407 und RS0090946). Somit zeigt die Rüge auch mit dem Hinweis auf die Bezugnahme auf eine „professionelle und arbeitsteilige Vorgehensweise“ und „die enorme…

…des Antragstellers nicht das sogenannte Doppelverwertungsverbot bei der Strafzumessung im Sinn des § 32 Abs 2 StGB (zu diesem vgl überdies RIS Justiz RS0113407, RS0090946; Ebner in WK² StGB § 32 Rz 74), sondern normiert den Grundsatz ne bis in idem. Danach ist die Verfolgung oder…

…im engeren Sinn gilt, wozu die Entscheidung über die Gewährung (teil )bedingter Strafnachsicht (§§ 43, 43a StGB) nicht zählt (vgl RIS Justiz RS0090946, RS0113407). [14] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs…

…sind spezial- und generalpräventive Aspekte zwar durchaus (schon) bei der Auswahl der Strafart und Festsetzung der Strafhöhe (Strafzumessung im engeren Sinn, vgl dagegen RIS-Justiz RS0113407) mitzuberücksichtigen (Riffel in WK² StGB § 32 Rz 23); allerdings nur innerhalb jenes Spielraums, der nach unten durch die schon schuldangemessene und nach oben…

…Straferhöhung an. Derartige Überlegungen sind zwar durchaus (schon) bei der Auswahl der Strafart und Festsetzung der Strafhöhe (Strafzumessung im engeren Sinn, vgl dagegen RIS-Justiz RS0113407) mitzuberücksichtigen ( Riffel in WK 2 StGB § 32 Rz 23); allerdings nur innerhalb jenes Spielraums, der nach unten durch die schon schuldangemessene und nach oben…