RS0112673 – OGH Rechtssatz

…Beurteilung der Verhältnismäßigkeit auch das im Einzelfall erzielte Ergebnis der Umbauarbeiten der Umbaukosten mitzuberücksichtigen ist (5 Ob 72/00z = MietSlg 52.530; RIS Justiz RS0112673). 2. Die von der Beklagten relevierte Frage, „ob eine gerichtsbekannte, schwere und globale Wirtschaftskrise als Unzeit gemäß § 830 ABGB ausdrücklich eingewendet…

…aber immer eine Einzelfallbeurteilung, die nur bei einer groben Überschreitung des den Gerichten bei Lösung dieser Frage eingeräumten Ermessensspielraums eine erhebliche Rechtsfrage begründen könnte (vgl RS0112673 [T2]; RS0013851 [T5]). Das ist hier nicht der Fall: [6] 1.3 Nach s tändiger Rechtsprechung hat bei Realteilung jeder Miteigentümer einen Teil von annähernd…

…bedarf es angesichts der eindeutigen Gesetzeslage und ständigen Rechtsprechung nicht. 3.1. Die Frage der Möglichkeit und Tunlichkeit der Realteilung ist immer eine Einzelfallbeurteilung (vgl RS0112673 [T2]; RS0013851 [T5]). Die Entscheidung über die konkrete Teilung hat nach richterlichem Ermessen zu erfolgen (RS0004282) und könnte daher nur im Fall einer groben Überschreitung…