RS0112459 – OGH Rechtssatz

…des § 488 Abs 4 ZPO, ist es Sache der Partei, die unmittelbare Aufnahme weiterer Beweise vor dem Berufungsgericht zu beantragen (RIS Justiz RS0112459 [T1]). Der Ladung zur und dem Protokoll über die mündliche Berufungsverhandlung lässt sich entnehmen, dass das Berufungsgericht Bedenken gegen die Richtigkeit der erstgerichtlichen Feststellungen im…

…den Anforderungen des § 488 Abs 4 ZPO entsprochen; von einem überraschenden Vorgehen des Berufungsgerichts, kann insofern keine Rede sein (vgl RIS Justiz RS0112459). Die Verlesung der Aussage des nicht erschienenen Zeugen erfolgte nach Erörterung im Hinblick auf § 488 Abs 4 ZPO mit Zustimmung beider Parteien…

…gegeben. Gemäß § 281a ZPO hätte sich die Beklagte gegen die mittelbare Beweisaufnahme aussprechen und das Verlesen der Verhandlungsprotokolle rügen müssen (vgl RIS Justiz RS0112459). Soweit die Beklagte zum Vorliegen eines mündlichen oder schriftlichen Gesellschafterbeschlusses einen Feststellungsmangel geltend macht, missachtet sie die von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen. 2.1 Die vom…

…die vom Berufungsgericht in Aussicht gestellte „Beweiswiederholung durch Verlesung“ keine Einwände zu erheben, sodass der mittelbaren Beweisaufnahme grundsätzlich nichts im Wege stand (vgl RS0112459). Dass die zuvor erfolgte Erörterung im Rahmen der Berufungsverhandlung im konkreten Fall den von § 488 Abs 4 ZPO geforderten Informationswert nicht erreicht…