RS0111783 – OGH Rechtssatz

…Anfang an unberechtigt gewesen; eingestellte Vorschüsse könnten nicht „wiederaufleben". Mit Beschluss vom 10. 6. 2008, 10 Ob 55/08y (= RIS Justiz RS0111783 [T1]) stellte der Oberste Gerichtshof die gemäß §§ 3, 4 Z 1 UVG gewährten Unterhaltsvorschüsse (nur) für den Zeitraum…

…vorlag, aber erst nach der Vorschussbewilligung hervorgekommen ist; in diesem Fall ist die Einstellung rückwirkend ab dem Tag des Beginns der Vorschussgewährung anzuordnen (RIS-Justiz RS0111783 [T1] = 10 Ob 55/08y mwN). Der hier herangezogene Einstellungsgrund (tiefgreifende Judikaturänderung) liegt jedoch nicht vor: Der Senat hat bereits in den Entscheidungen 10 Ob…

…der Vorschussbewilligung hervorgekommen ist; in diesem Fall ist die Einstellung rückwirkend ab dem Tag des Beginns der Vorschussgewährung (hier: 1. 3. 2008) anzuordnen (RIS-Justiz RS0111783 [T1] = 10 Ob 55/08y mwN; 10 Ob 80/08z). Die sinngemäße Anwendung des § 16 UVG in den Fällen der amtswegigen Einleitung eines Herabsetzungs…

…von vornherein an der Zulässigkeit fehlte, sei es, dass die Voraussetzungen nachträglich wegen einer Änderung der Verhältnisse (nach der beschlussmäßigen Vorschussgewährung) weggefallen sind (RIS Justiz RS0111783). Gemäß § 20 Abs 2 UVG gilt für die Innehaltung § 16 UVG sinngemäß. Die Innehaltung der Vorschussauszahlung darf nach dem Zweck…

…Einstellungsgrund materiell bereits am Beginn der Vorschussgewährung vorlag, aber erst nach der Vorschussbewilligung hervorgekommen ist (1 Ob 364/98f = SZ 72/50 = RIS Justiz RS0111783; Knoll , Kommentar zum Unterhaltsvorschußgesetz [13. Lfg 1990] § 20 Rz 4 und 7); in diesem Fall ist die Einstellung rückwirkend ab…

…weil es von vornherein an der Zulässigkeit fehlte oder die Voraussetzungen nachträglich (nach der beschlussmäßigen Vorschussgewährung) wegen einer Änderung der Verhältnisse weggefallen sind (RIS Justiz RS0111783). 6.4 Die Einstellung nach § 20 Abs 1 Z 4 UVG kann auch von Amts wegen erfolgen. Sie ist rückwirkend ab…