RS0111732 – OGH Rechtssatz

…persönliche Betroffenheit des Einzelnen von einer gegen eine große Zahl von Personen gerichteten ehrverletzenden Äußerung hängt von der Identifizierbarkeit des namentlich nicht genannten Einzelnen ab (RS0111732). Bei der Beurteilung, ob eine nicht namentlich genannte Person von Äußerungen betroffen ist, kommt es nicht darauf an, wie sie gemeint war, sondern nur darauf…

…Betroffenheit des Einzelnen von einer gegen eine große Zahl von Personen gerichteten ehrverletzenden Äußerung von der Identifizierbarkeit des namentlich nicht genannten Einzelnen ab (RIS-Justiz RS0111732). Bei der für die Beurteilung der individuellen Betroffenheit wesentlichen Frage, wie das Publikum - zumindest ein nicht unbeträchtlicher Teil davon - die Äußerung auffasst und mit wem…

…Pornoszenen in ihrem Geschäftslokal ist zu bejahen, weil nach den Feststellungen das Geschäftslokal und damit die Unternehmerin selbst identifiziert werden konnten (zur Identifizierbarkeit RIS Justiz RS0111732; 6 Ob 114/00h = SZ 73/117; 6 Ob 231/01s). Selbst wenn man unterstellt, dass die Veröffentlichung von…

…eine Erbin eines aus rassischen Gründen Verfolgten) von den inkriminierten Äußerungen in ausreichendem Maß betroffen sind (vgl 6 Ob 21/99b; RIS Justiz RS0111732), und es den Vorwürfen nicht nur in moralischer Hinsicht an Respekt vor den Opfern des Nationalsozialismus mangle, sondern es sich um unwahre und an Intensität…

…bei einzelnen Journalisten, die vom Beklagten nicht namentlich angeführt wurden, die Aktivlegitimation bejaht werden, wenn sie etwa auf Grund bestimmter Artikel identifizierbar sein sollten (dazu RS0111732). Auch das Medium selbst könnte unter denselben Voraussetzungen als vom Vorwurf erfasst angesehen werden. Für eine persönliche Betroffenheit des Herausgebers, der für die Blattlinie verantwortlich…

…und 2 ABGB legitimiert (RIS Justiz RS0031766). Die persönliche Betroffenheit des Einzelnen hängt, wenn er namentlich nicht genannt wurde, von seiner Identifizierbarkeit ab (RIS Justiz RS0111732). Vor Anwendung dieser Grundsätze auf den vorliegenden Fall ist die Besonderheit hervorzuheben, dass die bekämpfte Meinungsäußerung hier nicht in einem direkten Angriff gegen das Kollektiv…

…Betroffenheit des Einzelnen von einer gegen eine größere Zahl von Personen gerichteten ehrverletzenden Äußerung von der Identifizierbarkeit des namentlich nicht genannten Einzelnen ab (RIS-Justiz RS0111732). Nach dem von den Vorinstanzen als bescheinigt angenommenen Sachverhalt scheinen sämtliche Kläger im Impressum der angegriffenen Zeitschrift und der Siebentkläger überdies als Verfasser des besonders…