RS0111678 – OGH Rechtssatz

…wie eine Addition der bei einer funktionellen Beurteilung ermittelten Stundenwerte mit den einer Mindesteinstufung nach § 4a BPGG zugrunde liegenden Zeitwerten ausgeschlossen ist (RIS-Justiz RS0111678, RS0113680) ist es nicht möglich, den Aufwand im Zusammenhang mit der Verrichtung der Notdurft dadurch doppelt zu veranschlagen, dass er einerseits zur Überschreitung des Schwellenwerts…

…ua). Es trifft zu, dass nach der soeben zitierten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl auch 10 ObS 280/00z ua; RIS-Justiz RS0114271; RS0113660 [T1]; RS0111678 [T2]) auch die taxative Aufzählung der Diagnosen in § 4a Abs 1 BPGG (hier § 4a Abs WPGG) grundsätzlich analogiefähig ist, soweit der nicht besonders…

…Voraussetzungen für eine höhere Einstufung vorliegen (vgl EB zur RV 1186 BlgNr 20. GP 12 f; SSV-NF 14/53, 14/55 ua; RIS-Justiz RS0111678, RS0113680). Wie der Oberste Gerichtshof ebenfalls bereits ausgesprochen hat, kann die vom Gesetzgeber vorgesehene Einstufungsvariante der diagnosebezogenen Mindesteinstufung nicht als unsachlich angesehen werden, weil durch…

…1998, BGBl I 1998/111, die zuvor in § 8 EinstV enthaltenen Mindesteinstufungen in § 4a BPGG neu geregelt wurden (RS0113912; RS0111678). 2.5 Bei der funktionsbezogenen Einstufung und der diagnosebezogenen Mindesteinstufung handelt es sich daher lediglich um zwei unterschiedliche Einstufungsvarianten, nach denen der allein den Gegenstand des…

…ist auch ausdrücklich festgehalten, dass eine Addition der bei einer funktionellen Beurteilung ermittelten Stundenwerte mit den einer Mindesteinstufung zugrunde liegenden Zeitwerten ausgeschlossen ist (RIS-Justiz RS0111678, RS0113680); möglich ist nur eine höhere Einstufung aufgrund einer funktionsbezogenen Beurteilung (RIS-Justiz RS0113680). In Bezug auf „aktive" Rollstuhlfahrer (mit einer bestimmten Diagnose) geht…

…ist eine Addition der bei der funktionellen Betrachtung ermittelten Stundenwerte mit den der Mindesteinstufung zugrundeliegenden Zeitwerten nicht zulässig (10 ObS 7/06m, RS0113680, RS0111678 [T3]). Die funktionsbezogene und die diagnosebezogene Einstufung sind streng zu trennen, eine Vermengung der Anspruchsvoraussetzungen im Sinn eines Mischsystems kommt nicht in Frage ( Greifeneder/Liebhart…