RS0110987 – OGH Rechtssatz

…richtet sich nach den Grundsätzen der Auswahl des gerichtlichen Erwachsenenvertreters (vgl 1 Ob 187/10x [zu § 279 aF ABGB]; RIS Justiz RS0110987; nunmehr § 273 ABGB idF 2. ErwSchG). Unter Bedachtnahme auf diese kommt dem Gericht bei der Auswahl des Vertreters ein auf das Wohl…

…Die Kriterien des ABGB für die Auswahl der Person des Sachwalters galten nach der ständigen Rechtsprechung zum früheren Außerstreitgesetz auch für den Verfahrenssachwalter (RIS-Justiz RS0110987; 2 Ob 296/98p, 10 Ob 60/00x, 7 Ob 323/01b). Das Außerstreitgesetz 2005 hat die davor in einem Paragrafen (§ 238 AußStrG aF…

…Auswahl des einstweiligen Erwachsenenvertreters sind nach ständiger Rechtsprechung die Bestimmungen der §§ 273 ff ABGB über die Bestellung eines Erwachsenenvertreters sinngemäß anzuwenden ( RS0110987 [T2, T4]; vgl auch RS0048291 ). [5] 2.1 Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind demnach – ebenso wie die eines Rechtsbeistands für das…

…§§ 273 ff ABGB für die Auswahl des Erwachsenenvertreters auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters anzuwenden (RS0110987 [T2, T4]; RS0048291). Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind daher gemäß den Vorgaben der §§ 273 ff ABGB zu prüfen…

…§ 279 ABGB ist auch auf die Auswahl eines Verfahrenssachwalters (§ 119 AußStrG) und einstweiligen Sachwalters (§ 120 AußStrG) anzuwenden (RIS Justiz RS0110987 [T2]). 3.2. Nach den unangefochtenen Feststellungen ist der Betroffene nicht in der Lage, sein Geld einzuteilen, und verbraucht es üblicherweise bereits zu Monatsbeginn. Er hat…

…durchschnittliche Erwachsenenvertretung erfordern (vgl dazu die Rechtsprechung zur alten Rechtslage, die bei der Auswahl des Verfahrenssachwalters dieselben Prüfkriterien anwendete wie bei der Auswahl des Sachwalters: RS0110987 [T2]; 7 Ob 184/12b; 7 Ob 9/18a). [20] 2.5. Da im derzeitigen Verfahrensstadium nicht geklärt ist, ob (aufgrund…

… 273 ff ABGB für die Auswahl des Erwachsenenvertreters auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters anzuwenden (RIS-Justiz RS0110987 [T2, T4]; RS0048291). [6] 2. Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind demnach gemäß den Vorgaben der §§ 273 ff ABGB…

…ständiger Rechtsprechung und allgemeiner Ansicht in der Literatur die Bestimmungen der §§ 273 ff ABGB über die Bestellung eines Erwachsenenvertreters sinngemäß heranzuziehen (RS0110987; 6 Ob 147/21t [Rz 8]; 4 Ob 41/23t [Rz 14]; Bauer/Hengl aaO 844; Schauer aaO Rz…

…2. § 279 ABGB, der auch auf die Auswahl eines Verfahrenssachwalters anzuwenden ist (so schon zum früheren § 281 ABGB RIS Justiz RS0110987), gibt vorbehaltlich der allgemeinen Auswahlkriterien des Abs 1 in seinen Abs 2 bis 4 eine Reihung der zum Sachwalter berufenen Personen vor. Nach…

…die Auswahl des Erwachsenenvertreters auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren (§ 119 AußStrG) und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters (§ 120 AußStrG) anzuwenden (RS0110987 [T2, T4]; RS0048291). Die Voraussetzungen der Bestellung eines einstweiligen Erwachsenenvertreters sind daher nach de n Vorgaben der §§ 273 ff ABGB zu…

…§ 273 ff  ABGB für die Auswahl des Erwachsenenvertreters, auch auf die Auswahl eines Rechtsbeistands im Verfahren und eines einstweiligen Erwachsenenvertreters anzuwenden ( RS0110987 [T2, T4], RS0048291 ; Schauer in Gitschthaler/Höllwerth , AußStrG 2 [2019] § 120 Rz 23 ; Fritz in Schneider/Verweijen , AußStrG § 120 [2018…