RS0111082 – OGH Rechtssatz

…Es trifft ebenfalls zu, dass ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die Bemessungsgrundlage vermindert ( RS0085165 ; RS0047506 ; 6 Ob 58/17y ua; vgl auch RS0111082 ). Abzugsfähig sind solche Kosten aber nur soweit, als sie die ihm zur Verfügung stehenden Einnahme auch tatsächlich verringern. Das ist unter anderem dann nicht der…

…österreichischem Recht gewährtes Pflegegeld. Dazu wird judiziert, dass nur ein über das Pflegegeld hinausgehender behinderungsbedingter Mehraufwand gleich dem vom Pflegegeld nicht gedeckten Sachaufwand (RIS-Justiz RS0111082) die Unterhaltsbemessungsgrundlage vermindert (1 Ob 217/08f; RIS-Justiz RS0085165). In dem Umfang, in dem der behinderungsbedingte Mehrbedarf durch das vom Vater bezogene…

…bemerken, dass das Rekursgericht das dem Vater ausgezahlte Pflegegeld, welches der teilweisen Abdeckung seiner Pflegekosten dient, im Sinne der ständigen Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0013251, RS0111082) ohnedies nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einbezogen hat. Die weiteren Rechtsmittelausführungen lassen den Inhalt der bereits vom Rekursgericht zitierten ausdrücklichen Regelung des § 324 Abs…

…Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen wieder herzustellen. 6. Insoweit ist der Sachverhalt auch jenem der Entscheidung 4 Ob 86/11t = RIS Justiz RS0111082 [T4] vergleichbar, wo der Senat erst jüngst Kosten der Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Einrichtung und der psychotherapeutischen oder medizinischen Behandlung aufgrund einer strafgerichtlichen Weisung gemäß…