RS0110891 – OGH Rechtssatz

…handelt sich um eine Präklusivfrist, die grundsätzlich auch für Ersatzansprüche wegen Nichtwiederherstellung des ursprünglichen Zustands nach Umbauarbeiten gilt (vgl RS0020733 [insb T1, T6], RS0020755 [T2], RS0110891 , RS0036961 ). [7] Diese Bestimmung unterscheidet bei der Beschädigung des Miet- oder Pachtstücks nicht, welcher Grad des Verschuldens vorliegt; es ist daher nicht erkennbar, weshalb eine…

… 1109 geforderten oder sonst vereinbarten Zustand befindet (4 Ob 147/02z; 3 Ob 177/04g; RIS-Justiz RS0020833; vgl RS0020785; RS0110891). Die Rückstellung von unbeweglichen Sachen umfasst deren Räumung, also die Entfernung aller nicht in Bestand gegebenen Fahrnisse und Übergabe, das heißt die Verschaffung der Innehabung…

…es sich bei der Rückstellung nicht in dem von § 1109 ABGB geforderten oder sonst vereinbarten Zustand befindet (RIS-Justiz RS0020833; vgl auch RS0020785; RS0110891). Dass die Präklusivfrist des § 1111 zweiter Satz ABGB (erst) mit Rückstellung der Bestandsache beginnt, lässt sich damit erklären, dass auch während der Bestanddauer…