RS0110726 – OGH Rechtssatz

…Dereliktion (6 Ob 230/21y Rz 7 mwN). Bei verbücherten Liegenschaften muss die Preisgabe des Eigentums überdies im öffentlichen Buch eingetragen werden (RS0110726 [T1]). Solange dies – wie hier – nicht geschieht, bleibt der Eingetragene Eigentümer (RS0110726 [T2]). [8] 2.2. Bei Bestehen einer Kuratel könnte sich (nur…

…österreichische Sachenrecht beherrschenden Grundsätzen (§ 444 ABGB) die Preisgabe des Eigentums im öffentlichen Buch eingetragen werden, was durch die Einverleibung der Herrenlosigkeit bewirkt wird (RS0110726). [2] 1.2 Gestützt auf seine notariell beglaubigte Erklärung „über die Aneignung eines Grundstücks“ begehrte der Antragsteller die Einverleibung der Löschung des Eigentums…

…die Preisgabe des Eigentums im öffentlichen Buch eingetragen werden, was durch die Einverleibung der Herrenlosigkeit bewirkt wird (5 Ob 126/98k; RIS Justiz RS0110726; auf die Einverleibung der Löschung des letzten Eigentümers abstellend: Hoyer aaO). Bei nichtverbücherten Liegenschaften genügt zur Preisgabe von Grundstücken die Besitzaufgabe ( Klang in Klang²…

…österreichische Sachenrecht beherrschenden Grundsätzen (§ 444 ABGB) die Preisgabe des Eigentums im öffentlichen Buch eingetragen werden, was durch die Einverleibung der Herrenlosigkeit bewirkt wird (RS0110726). 3 .1 Zur Frage, ob die Belastung einer Liegenschaft mit der Dienstbarkeit des Geh und Fahrrechts ihrer Preisgabe und der Einverleibung dieses Umstands (der…

… 47/21d; vgl 1 Ob 213/13z). Bei verbücherten Liegenschaften ist für deren Wirksamkeit zusätzlich die Eintragung (der Herrenlosigkeit) im Grundbuch erforderlich (RS0110726). Eine herrenlose Liegenschaft kann von jedermann durch Aneignung erworben werden (5 Ob 126/98k). Derjenige, der sich eine herrenlose Sache aneignet, erwirbt die…

…die Preisgabe des Eigentums im öffentlichen Buch eingetragen werden, was durch die Einverleibung der Herrenlosigkeit bewirkt wird (5 Ob 126/98k; RIS Justiz RS0110726; auf die Einverleibung der Löschung des letztgenannten Eigentümers abstellend: Hoyer aaO). Auf die damit im Zusammenhang stehenden Fragen muss aus Anlass des Revisionsrekurses jedoch nicht…

…nicht die Löschung des Eigentums für den letzten Inhaber, sondern die Herrenlosigkeit des Grundstücks. Die Grundbuchseinlage ist nicht zu löschen, sondern bleibt bestehen (RIS-Justiz RS0110726, RS0110725; Rassi in Kodek, Grundbuchsrecht § 10 GBG Rz 5 mwN). Eine herrenlose Liegenschaft kann von jedermann erworben werden, wobei es bei mehreren Prätendenten darauf…