RS0110725 – OGH Rechtssatz

…zunächst die Rechtslage zur Preisgabe und Aneignung von Liegenschaften darzulegen: [7] 2.1. Die Möglichkeit der Preisgabe besteht nach ständiger Rechtsprechung auch bei unbeweglichen Sachen (RS0110725). Sie ist eine Willensbetätigung und setzt voraus, dass der Wille zur Aufgabe des Eigentums aus dem verwirklichten äußeren Tatbestand zu erschließen ist. Dazu bedarf es…

…im konkreten Einzelfall tatsächlich die Interessen der übrigen Miteigentümer beeinträchtigt werden könnten, kann es nicht ankommen (5 Ob 105/11v = RIS Justiz RS0127215, RS0110725 [T2]). 2.2. Die Entscheidung 5 Ob 105/11v wurde im Schrifttum überwiegend zustimmend oder ohne Kritik übernommen (vgl etwa Hausmann , Glosse zu 5…

…§ 126 Abs 2 GBG iVm § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: [1] 1.1 Nach der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0110725) und der herrschenden Lehre ( Klang in Klang ² II 256; Spielbüchler in Rummel ³ § 387 Rz 1; Winner in Rummel / Lukas…

…genannten Grund zulässig; er ist aber nicht berechtigt. 1. Nach der Rechtsprechung (5 Ob 126/98k NZ 1999, 166; RIS Justiz RS0110725) und der herrschenden Lehre ( Klang in Klang ² II 256; Spielbüchler in Rummel , ABGB³ § 387 Rz 1; Klicka/Reidinger in Schwimann…

…er ist im Sinne des Eventualantrags auch berechtigt. 1. Nach der Rechtsprechung (5 Ob 126/98k NZ 1999, 166; RIS Justiz RS0110725) und der herrschenden Lehre ( Klang in Klang ² II 256; Spielbüchler in Rummel ³ § 387 Rz 1; Dengler , Die Dereliktion und Okkupation…

…dies tatsächlich der Fall ist, ist eine Frage der meritorischen Beurteilung und damit der Berechtigung des Rekurses (RS0006710 [T9]; RS0006677 [T4]). 2. Nach der Rechtsprechung (RS0110725; zuletzt 3 Ob 47/20p) und der herrschenden Lehre ( Klang in Klang ² II 256; Spielbüchler in Rummel ³ § 387 Rz…

… Ob 181/19g). [7] 2. Auch bei Liegenschaften besteht die Möglichkeit der Preisgabe und deren Aneignung (5 Ob 47/21d; RS0110725). Die Preisgabe erfolgt durch die tatsächliche Aufgabe des Besitzes mit dem Willen, das Eigentum an der Sache aufzugeben (§ 362 ABGB). Sie ist eine…

…nicht berechtigt. 1. Nach Rechtsprechung (5 Ob 126/98k NZ 1999, 166 [insoweit zust Hoyer , NZ 1999, 161]; RIS Justiz RS0110725) und herrschender Lehre ( Klang in Klang 2 II 256; Spielbüchler in Rummel 3 § 387 Rz 1; Dengler , Dereliktion und Okkupation von Liegenschaften…

…die Löschung des Eigentums für den letzten Inhaber, sondern die Herrenlosigkeit des Grundstücks. Die Grundbuchseinlage ist nicht zu löschen, sondern bleibt bestehen (RIS-Justiz RS0110726, RS0110725; Rassi in Kodek, Grundbuchsrecht § 10 GBG Rz 5 mwN). Eine herrenlose Liegenschaft kann von jedermann erworben werden, wobei es bei mehreren Prätendenten darauf ankommt…

…Kodek 2 § 10 GBG Rz 47) und der Rechtsprechung (zB 5 Ob 100/13m; 5 Ob 21/14w; RS0110725) möglich. 2. Bei Bestehen einer Kuratel könnte sich der Kurator (als Vertreter des Kuranden) des Eigentums einer Liegenschaft mit Wirksamkeit für den Kuranden begeben…