RS0110571 – OGH Rechtssatz

…Schädigung eine typische Folge eines als Unfall zu wertenden Ereignisses ist, das im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung stand (RS0110571). Nach der Rechtsprechung wird der Anscheinsbeweis in Sozialrechtssachen aber durch den Beweis entkräftet, dass dem atypischen Geschehensablauf zumindest die gleiche Wahrscheinlichkeit zukommt (RS0040266 [T9, T11…

… ObS 423/98y). [13] 1.4 Allerdings sind auch im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen die Regeln des Anscheinsbeweises (modifiziert) anzuwenden (RS0110571), worauf sich auch der Versicherungsträger bei einem ihm obliegenden Beweis rechtsvernichtender Tatsachen stützen kann (10 ObS 133/98a; 10 ObS 423…

…vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (RIS Justiz RS0110571 ua). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher…

…aufzufüllen (RIS-Justiz RS0040287; zuletzt: 10 ObS 67/02d; vgl zur objektiven Beweislast im Verfahren vor dem Sozialgericht auch RIS-Justiz RS0043249; RS0086045, RS008650 und RS0110571 bzw jüngst: 10 ObS 275/02t und 10 ObS 343/02t). Ob der Anscheinsbeweis erbracht oder erschüttert ist stellt nämlich ebenfalls eine vom Obersten Gerichtshof…

…besonders in Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Justiz RS0110571). Nach den Feststellungen der Tatsacheninstanzen kann entgegen der Prozessbehauptung des Klägers der bei ihm festgestellte Sehneneinriss nicht während der Zeit des Grundbildungslehrganges AEK entstanden sein…

…vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (RIS Justiz RS0110571 ua). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher…

…sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (SSV-NF 11/41 ua, zuletzt 10 ObS 398/01d; RIS-Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…Versicherten zu vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher und…

…besonders in Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…besonders in Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…insbesondere bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ein möglicher Beweisnotstand durch die modifizierte Zulassung des Anscheinsbeweises erleichtert werden soll (SSV-NF 11/41 mwN ua; RIS-Justiz RS0110571). Beim Anscheinsbeweis handelt es sich um eine in den Revisionsausführungen angestrebte Beweismaßreduzierung (Rechberger in Rechberger, ZPO² Vor § 266 Rz 22; 2 Ob 288…

…im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden sind (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…Versicherten zu vermeiden, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher und…

…im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden sind (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…sind besonders in Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…dem Verlassen der Firma bis zum Unfall aufgehalten hat. Einen Grundsatz, dass im Zweifel zugunsten des Versicherten zu entscheiden ist, gibt es nicht (RIS-Justiz RS0110571 [T4]). Auch im Verfahren vor dem Sozialgericht gelten die Regeln der objektiven Beweislast. Ein Anspruch kann nur bejaht werden, wenn die anspruchsbegründenden Tatsachen erwiesen sind…

…123/12d [Herzinfarkt infolge Vorschädigung anlässlich besonderer Kraftanstrengung eines LKW Fahrers beim Abplanen bzw Öffnen von Spanngurten zur Sicherung der Ladung] vgl auch RIS Justiz RS0110571). Daher trifft den Kläger die objektive Beweislast für das Vorliegen eines Arbeits (Weg )unfalls. 3. Wirkt am Eintritt des Gesundheitsschadens oder Todes des Versicherten…

… 5; 10 ObS 108/22p Rn 6; 10 ObS 88/17i ErwGr 3.3.; 10 ObS 5/10y; RIS Justiz RS0110571). Die Zulässigkeit dieses Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher und…

…besonders in Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (SSV-NF 11/41 ua; RIS-Jusitz RS0110571). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf…

…nicht auf einen Anscheinsbeweis stützen, weil ein Herzinfakt nicht typische Folge von Verrichtungen ist, die der Versicherte unmittelbar vor seinem Herzinfarkt ausführte (vgl RIS Justiz RS0110571). Daher trifft die Klägerin die objektive Beweislast für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls. Wirkt am Eintritt des Gesundheitsschadens oder Todes des Versicherten neben der Ursache aus…

…nicht erfolgreich geltend gemacht werden. 5. Wenngleich im Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen die Regeln des Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden sind (RIS-Justiz RS0110571), ist der Anscheinsbeweis generell dort ausgeschlossen, wo der Kausalablauf von einem individuellen Willensentschluss eines Menschen bestimmt werden kann (RIS Justiz RS0040288 [T1]). Dies trifft hier…

…die Ausübung einer versicherten Tätigkeit spricht. Es gibt auch keinen Grundsatz, dass in sozialer Rechtsanwendung im Zweifel zugunsten des Versicherten zu entscheiden sei (RIS-Justiz RS0110571 [T4]). Auch im Verfahren vor dem Sozialgericht gelten die Regeln der objektiven Beweislast. Ein Anspruch kann nur bejaht werden, wenn die anspruchsbegründenden Tatsachen erwiesen sind…

…Körperschädigung eine typische Folge eines als Unfall zu wertenden Ereignisses ist, das im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung stand (RS0110571). [32] 5.3.2 Der Oberste Gerichtshof hat den Anscheinsbeweis nicht nur bei der Zurechnung der Unfallfolgen modifiziert angewendet, sondern in der Entscheidung 10 ObS…

…hat, sind nach ständiger Rechtsprechung besonders in Verfahren über einen sozialversicherungsrechtlichen Anspruch aus Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des sogenannten Anscheinsbeweises modifiziert anzuwenden (RIS Justiz RS0110571 [T1, T3]). Die Zulässigkeit des Anscheinsbeweises beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger…

…dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RS0040287). Einen Grundsatz, dass im Zweifel zu Gunsten des Versicherten zu entscheiden ist, gibt es nicht (RS0110571 [T4]). [17] Die von der Revisionswerberin beantragte mündliche Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof kommt schon deshalb nicht in Betracht, weil der Oberste Gerichtshof im Revisionsverfahren…

…einer versicherten Tätigkeit spricht. Im Übrigen gibt es auch keinen Grundsatz, dass in sozialer Rechtsanwendung im Zweifel zugunsten des Versicherten zu entscheiden sei (RIS Justiz RS0110571 [T4]). Auch im Verfahren vor dem Sozialgericht gelten die Regeln der objektiven Beweislast. Ein Anspruch kann nur bejaht werden, wenn die anspruchsbegründenden Tatsachen erwiesen sind…

…ausgegangen, wonach im Verfahren über den Anspruch aus Arbeitsunfällen die in der Rechtsprechung entwickelten Regeln des Anscheinsbeweises (modifiziert) zur Anwendung gelangen (RIS Justiz RS0086050 [T19], RS0110571). Auch dann, wenn noch andere Ursachen in Betracht kommen, muss nur feststehen, dass die Körperschädigung eine typische Folge eines als Unfall zu wertenden Ereignisses ist…

…8] 3. Das Berufungsgericht ist davon ausgegangen, dass in Verfahren über den Anspruch aus Dienstunfällen oder Berufskrankheiten die Regeln des Anscheinsbeweises (modifiziert) anzuwenden sind (RS0110571; RS0086050 [T19]). Nach der Rechtsprechung wird der Anscheinsbeweis in Sozialrechtssachen durch den Beweis entkräftet, dass dem atypischen Geschehensablauf zumindest die gleiche Wahrscheinlichkeit zukommt (10 …

…kann sich hier zudem nicht auf den Anscheinsbeweis stützen, weil ein Riss des Meniskus nicht typische Folge der von der Versicherten beschriebenen Verrichtung war (vgl RS0110571 [T6, T7]). Einen Grundsatz, dass im Zweifel zu Gunsten der Versicherten zu entscheiden ist, gibt es nicht (RS0110571 [T4]). 2.4 Auch die in der…