RS0110600 – OGH Rechtssatz

…wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0117107; RS0083694 [T2]). Dabei ist nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (vgl RS0110600). Der Anspruch auf Unterhalt erlischt, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird und nicht besondere Gründe – etwa eine Erkrankung des Unterhaltsberechtigten (RS0083694 [T6]) – vorliegen…

…Studiums beträgt. Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0083694; RS0110600 [T6]). 2. Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden werden…

…Es kommt aber nicht darauf an, ob es möglich oder wahrscheinlich ist, dass das Kind das Studium oder einen Studienabschnitt in der durchschnittlichen Zeit beendet (RS0110600). Aus der Erfüllung der Kriterien für die Gewährung von Familienbeihilfe kann im Allgemeinen abgeleitet werden, dass das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (RS0110600 [T2…

…im Rahmen der durchschnittlichen Dauer von 13 Semestern und damit zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0117107). Bei der vorzunehmenden ex post Betrachtung (RIS Justiz RS0110600) des tatsächlichen Studienerfolgs ist insbesondere zu berücksichtigen, dass sich der Partner zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz nämlich im 9. Semester seines Studiums und…

…T7]; Neuhauser in Schwimann, ABGB TaKomm § 140 Rz 104), ist im Allgemeinen nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (RIS Justiz RS0110600 [T8]). Die hiefür maßgebende Beschlussfassung erster Instanz (§ 53 AußStrG 2005; vgl RIS Justiz RS0006801) fiel im Wesentlichen mit dem Beginn des dritten…

…in ein (nicht weiter untergliedertes) Bachelor- und Masterstudium doch teilweise auf völlig zufälligen Umständen, ohne dass dem der Sache nach ein entsprechender Unterschied zugrunde läge (RS0110600 [T11]). Ein zielstrebiger Studienerfolg ist nicht zwingend bereits dann zu verneinen, wenn nach schlichtem Dividieren die pro Semester erreichten ECTS Punkte nicht (stets) jenen Punkten…

…hingegen nicht darauf an, ob es möglich oder wahrscheinlich ist, dass das Kind das Studium oder einen Studienabschnitt in der durchschnittlichen Zeit beendet (RIS-Justiz RS0110600, RS0110596). Diese Rechtsprechung betrifft Hochschulstudien mit einzelnen Studienabschnitten. 2. Der erkennende Senat hat erst jüngst (6 Ob 122/06v = EF-Z 2006/49) ausgesprochen, dass…

…ließen. Bei der Beurteilung der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums sei nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (3 Ob 116/02h; RIS-Justiz RS0110600, RS0083694 und RS0047687). In Anbetracht des Umstandes, dass die Klägerin die vorgesehene Mindeststudiendauer von 6 Semestern noch nicht erreicht habe, könne auch von einer Überschreitung…

…Studiums beträgt. Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0083694; RS0110600 [T6]). Dies ist in der Regel zu bejahen, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RIS Justiz RS0117107). 2.1. Nach der…

… 3 Satz 4 AußStrG): 1. Ein Kind studiert in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RS0083694 [T8]; RS0110596 [T1]; RS0110600 [T1]; RS0117107). 2. Fehlt – wie hier – eine Gliederung in Studienabschnitte hat die Kontrolle des Studienfortgangs durch eigenständige Beurteilung der vom Unterhaltswerber erbrachten Leistungen…

…ist. Im Übrigen folgt das Berufungsgericht den Grundsätzen der von ihm zitierten stRsp zu den Erfordernissen des Weiterbestehens eines Unterhaltsanspruchs während eines Studiums (RIS Justiz RS0110600, RS0083694, RS0047687). Die in der ao Revision weiters relevierte Frage, ob im konkreten Einzelfall trotz Unterschreitens der gemäß § 2 Abs 1 lit…

…die Judikatur, wonach ein noch nicht selbsterhaltungsfähiges studierendes Kind so lange Anspruch auf Unterhalt hat, als es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0110600 [T6]; RS0083694; zum Studienwechsel: RIS Justiz RS0047617 [T9]), bildet den Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens nur diese Frage. Sie kann nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalls…

…Durchschnittsstudiendauer mit der (das vorliegende Verfahren betreffenden) aktuellen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshof im Einklang (6 Ob 141/07i; vgl auch RIS-Justiz RS0083694; RS0110600; RS0120928). Die vom Rechtsmittel zitierte Entscheidung (7 Ob 625/95) besagt nichts Gegenteiliges. Der Revisionsrekurs des Antragstellers ist daher zurückzuweisen. Einer weiteren Begründung…

…Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt. E in Unterhaltsberechtigter studiert in der Regel ernsthaft und zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RS0083694; RS0110596; RS0117107; RS0110600). D abei ist grundsätzlich auf die durchschnittliche Studiendauer für einzelne Studienabschnitte abzustellen (RS0083694 [T10]). [16] Diese Rechtsprechung , nach der die Studienzeit in den einzelnen Studienabschnitten…

…Es trifft auch zu, dass ein studierendes Kind nur so lange Anspruch auf Unterhalt hat, als das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (RIS Justiz RS0110600). Diese Rechtsprechung ist auf den vorliegenden Fall aber nicht anwendbar; zeichnet sich dieser doch dadurch aus, dass der (volljährige) Antragsteller das begonnene Studium nach nur…

…Studiums beträgt. Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS-Justiz RS0083694; RS0110600 [T6]). Diese Frage kann nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalls beurteilt werden, sodass – abgesehen von einer hier nicht gegebenen krassen Fehlbeurteilung des Rekursgerichts…

…nicht entscheidend, ob eine Ausbildung in der Vergangenheit mit ausreichender Intensität betrieben wurde, sondern ob im maßgeblichen Entscheidungszeitpunkt diese Voraussetzung zu bejahen ist (RIS Justiz RS0110600 [T3]). Die in der Vergangenheit durch wiederholten Schulwechsel verursachte Verzögerung des Ausbildungswegs belastet den Antragsgegner schon deswegen nicht über Gebühr, weil er dafür auch fast…

…Vater weist zutreffend darauf hin, dass ein studierendes Kind nur solange Anspruch auf Unterhalt hat, als das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (RIS Justiz RS0110600; 2 Ob 39/08m). Allerdings kann auch die Frage, wann ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es die Ausbildung nicht zielstrebig verfolgt, nur…

…Masterstudium der Fall ist –, hat die erforderliche Kontrolle des periodischen Studienfortgangs durch eigenständige Beurteilung der vom Unterhaltswerber erbrachten Leistungen zu erfolgen (RS0120928; vgl auch RS0110600). 4.1. Gegenstand des Revisionsrekurses ist (nur) die – vom Rekursgericht als erheblich iSd § 62 Abs 1 AußStrG bezeichnete – Rechtsfrage, ob bei…

…der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs studiert ein Kind in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RIS Justiz RS0083694 [T8]; RS0110596 [T1]; RS0110600 [T1]; RS0117107). 2.2 Die durchschnittliche Dauer des vom Antragsgegner seit Herbst 2010 betriebenen Studiums der Werkstoffwissenschaft beträgt 12 Semester. Die zu diesem…

…aber nicht darauf an, ob es möglich oder wahrscheinlich ist, dass das Kind das Studium oder einen Studienabschnitt in der durchschnittlichen Zeit beendet (RIS Justiz RS0110600). 1.2 Eine unzumutbare Belastung des Unterhaltspflichtigen liegt stets dann vor, wenn die durchschnittliche Gesamtstudiendauer der betreffenden Studienrichtung überschritten wird (1 Ob 276…

…die Gewährung von Familienbeihilfe sei nur ein Indiz bzw eine grobe Orientierung für die Frage, ob ein Studium zielstrebig und ernsthaft betrieben wird (RS0083694 [T25]; RS0110600 [T9]). Auch stelle die Erfüllung der Voraussetzungen des § 2 Abs 1 lit b FLAG für die Familienbeihilfe nur bei in Studienabschnitten…

…und auch der Antragsteller unzutreffend abstellen, die kürzestmögliche Studiendauer (vgl RIS-Justiz RS0083694) und dass das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (vgl RIS-Justiz RS0110600), was hier gar nicht strittig ist. Nach den maßgeblichen Feststellungen dauert das Doktoratsstudium im konkreten Fachbereich in Österreich im Durchschnitt 3,2 Jahre, real aber etwa…

…werden (vgl RS0047580 [T3]). Dabei kommt es nach der Rechtsprechung auf den ex post zu betrachtenden Studienfortgang unter Berücksichtigung der durchschnittlichen bzw angemessenen Studiendauer an (RS0110600). [17] Die Ansicht des Rekursgerichts, dass die Tochter die weiterführende Ausbildung erst seit Sommer 2021 nicht mehr zielstrebig verfolgt hat, weil sie die Prüfungen…

…wobei eine Befreiung für jene Perioden zusteht, in denen das Kind nach einer ex post Betrachtung nicht ernsthaft und zielstrebig studierte (vgl auch RIS Justiz RS0110600). Fehlt eine Gliederung in Studienabschnitte, so muss die erforderliche Kontrolle des periodischen Studienfortgangs jedenfalls durch eigenständige Beurteilung der vom Unterhaltswerber erbrachten Leistungen erfolgen (RIS Justiz…

…durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0083694). Die durchschnittliche Gesamtstudiendauer der betreffenden Studienrichtung bildet die Grenze für eine unzumutbare Belastung des Unterhaltspflichtigen (RS0110600 [T4]). 2.2. Die Vorinstanzen haben für die Ermittlung der durchschnittlichen Studiendauer zutreffend auf das arithmetische Mittel und nicht auf den – aus der vom Erstgericht…

…RS0117015 [T11]). 2.1. Ein noch nicht selbsterhaltungsfähiges studierendes Kind hat so lange Anspruch auf Unterhalt, als es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0110600 [T6]). Die Gewährung der Familienbeihilfe muss nicht bindend zur Bejahung der Frage nach ernsthaftem Bemühen zur Erreichung der Matura bzw des Studienabschlusses führen (vgl RIS…

…Mutter weist zutreffend darauf hin, dass ein studierendes Kind nur solange Anspruch auf Unterhalt hat, als das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (RIS Justiz RS0110600 [T6]). Allerdings kann auch die Frage, wann ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es die Ausbildung nicht zielstrebig verfolgt, nur nach den Umständen des konkreten…