RS0109934 – OGH Rechtssatz

…Personen auch Stiefeltern und kinder zum Personenkreis des § 364c ABGB (5 Ob 143/17s; 2 Ob 34/15m; vgl RS0109934; RS0124550;). Dies wird damit begründet, dass der offenkundige Zweck der Bestimmung, nämlich die Erhaltung des Familienbesitzes, die analoge Anwendung auf Stiefkinder und Stiefeltern als geboten…

…im Wege der Analogie den Kreis der durch § 364c letzter Satz ABGB begünstigten Personen auf Stiefeltern und Stiefkinder ausgedehnt (vgl auch RIS Justiz RS0109934). Der offenkundige Zweck der Bestimmung, die Erhaltung des Familienbesitzes, lasse die analoge Anwendung auf Stiefkinder und Stiefeltern als geboten erscheinen, weil nur dies den Widerspruch…

…die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs auch Stiefeltern und -kinder zum Personenkreis des § 364c ABGB (2 Ob 34/15m; RIS-Justiz RS0124550, RS0109934 [T1], RS0010723 [T5], RS0011959 [T1]). Der offenkundige Zweck der Bestimmung, die Erhaltung des Familienbesitzes, lasse die analoge Anwendung auf Stiefkinder und Stiefeltern als geboten…