RS0109640 – OGH Rechtssatz

… Ob 557/88, SZ 61/221) - wiederkehrende Leistungen zu verstehen; auf eine gleichbleibende Höhe kommt es nicht an (RIS Justiz RS0109640; Dehn in Koziol/Bydlinski/Bollenberger , ABGB³ § 1480 Rz 2 mwN; Perner in Schwimann , ABGB TaKomm § 1480 Rz 2 mwN…

…und ihrer Natur nach auf Leistungen richten, die in regelmäßiger zeitlicher Wiederkehr zu erbringen sind, die regelmäßige Wiederkehr mithin für die betreffenden Ansprüche typisch ist (RS0109640). 6.2. Das Berufungsgericht qualifizierte die Rückforderung der von der Klägerin für die unzureichende technische Verfügbarkeit sowie für die Drosselung von Windenergieanlagen geleisteten Zahlungen nicht…

…wesentlich ist, dass sich die Ansprüche von vornherein und ihrer Natur nach auf Leistungen richten, die in regelmäßiger zeitlicher Wiederkehr zu erbringen sind (RIS Justiz RS0109640). Diese Einschränkung auf Ansprüche, für die die regelmäßige Wiederkehr typisch ist, findet sich in der Rechtsprechung zur dreijährigen Verjährungsfrist des § 27 Abs …

…“ sind periodisch , das heißt jährlich oder in kürzeren Zeiträumen wiederkehrende Leistungen zu verstehen. Auf eine gleichbleibende Höhe kommt es nicht an (RIS Justiz RS0034320; RS0109640). Die Anwendung dieser Bestimmung auf entsprechende Rückforderungsansprüche wird vor allem auf eine Rechtsanalogie zu § 27 Abs 3 MRG und § 5…

…nach auf Leistungen richten, die typischerweise in regelmäßiger zeitlicher Wiederkehr zu erbringen sind; auf eine gleichmäßige Höhe der Beträge kommt es nicht an (RIS-Justiz RS0109640, RS0034323; Perner in Schwimann ABGB-TaKomm, § 1480 Rz 2; vgl auch Heinrichs in Palandt 68 § 197 BGB Rz 6…