RS0108630 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

04. Juli 2018

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RS0108630 – OGH Rechtssatz

Während der Dauer der unwiderrufenen Unterbrechung des Strafvollzuges nach §§ 166, 99 StVG ruhen die Leistungen aus der Krankenversicherung gemäß § 89 Abs 1 Z 1 ASVG nicht. Diese Zeiten, zu welchem Zweck auch immer die Unterbrechung bewilligt wurde, sind nicht Zeiten der Anhaltung.

Rückverweise

7Ob45/18w—OGH Entscheidung

…resultierenden Aufenthalts in der belangten Einrichtung zwar nicht im Maßnahmenvollzug befindet (7 Ob 19/17w; 10 ObS 214/97m = RIS Justiz RS0108630; vgl auch VwGH 2006/10/0221), dieser aber insofern fortwirkt, als Verstöße gegen in seinem Rahmen erteilte Auflagen von der Strafvollzugsbehörde durch Widerruf der…

7Ob19/17w—OGH Entscheidung

…der Unterbrechung der Unterbringung und seines daraus resultierenden Aufenthalts in der belangten Einrichtung zwar nicht im Maßnahmenvollzug (10 ObS 214/97m = RIS Justiz RS0108630; vgl auch VwGH 2006/10/0221). Dieser wirkt aber insofern fort, als Verstöße gegen in seinem Rahmen erteilte Auflagen von der Strafvollzugsbehörde durch Widerruf…

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