RS0108464 – OGH Rechtssatz

…Oberste Gerichtshof ist dieser Auffassung der Lehre nur in Bezug auf Eigengrenzüberbauten gefolgt (4 Ob 266/97i; 10 Ob 18/05b; RS0108464). Für den Fall eines Grenzüberbaus von Liegenschaften, die verschiedenen Eigentümern gehören, lehnte der Oberste Gerichtshof die analoge Anwendung des § 416 ABGB hingegen ausdrücklich…

…selbst ein unredlicher Bauführer Eigentum an der überbauten Nachbargrundfläche, wenn diese nur geringwertig ist. Die überbaute Fläche wächst dem „Hauptteil“ zu (RIS Justiz RS0108464). 3. Nach Jabornegg (Der Grenzüberbau im österreichischen Recht, FS Eichler [1977] 287 ff) ist der Grenzüberbau unter Einbeziehung grundsätzlicher Wertungen des § …

…„außerbücherlichen“ Eigentumserwerb eines unredlichen Bauführer s verneint (3 Ob 216/15h [ErwGr 1.]; 6 Ob 167/10t = RS0108464 [T2]; 1 Ob 239/08s [ErwGr 2.]; 9 Ob 32/02z; 1 Ob 68/99b; vgl auch 7…