RS0108306 – OGH Rechtssatz

…Da bereits das Vorliegen eines möglichen Verweisungsberufes eine Invalidität der Klägerin ausschließt (vgl 10 ObS 269/97z; 10 ObS 192/99d mwN ua; RIS-Justiz RS0108306), ist eine Prüfung der Frage, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Ob der Klägerin auch die Verrichtung der weiteren Verweisungtätigkeit einer Museumsaufseherin zumutbar…

…Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung der Invaliditätspension aus (stRsp; 10 ObS 254/03f mwN; RIS Justiz RS0084983, RS0108306). Feststellungen zu den Tätigkeiten, die vom Kläger aufgrund seines medizinischen Leistungskalküls noch verrichtet werden können, gehören ausschließlich dem Tatsachenbereich an (stRsp; RIS-Justiz RS0043118 [T2…

…das Berufungsgericht zutreffend hingewiesen hat bereits ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung der Invaliditätspension aus (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3.2 Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen in den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an (RIS Justiz RS0043118). Entgegen den Revisionsausführungen entspricht…

…nicht zu untersuchen. Wenn ein Versicherter eine Verweisungstätigkeit ohne Einschränkung ausüben kann, ist eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich (RIS-Justiz RS0108306 ua 10 ObS 59/99w). Die offenkundigen Berufsanforderungen eines Portiers überschreiten nicht das Leistungskalkül des Klägers. Portiere beaufsichtigen den Eingang von Gebäuden bzw den Zugang…

…oder Verpackers kleiner Werkstücke auszuführen. Da eine einzige Verweisungstätigkeit, die der Versicherte noch ausüben kann, für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend ist (RIS-Justiz RS0084983; RS0108306; zuletzt: 10 ObS 45/01t), haben die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint: Der…

…Prüfung, ob auch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Da die Vorinstanzen zu Recht die Voraussetzungen für die Erlangung einer Invaliditätspension nach § 255 Abs 3 ASVG verneint haben, ist der Revision ein Erfolg…

… 3 ASVG zu beurteilen ist, reicht bereits ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf aus (10 ObS 45/05y; RIS Justiz RS0108306). Die in der Revision bekämpfte Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, dass es für die Frage der Verweisbarkeit eines Versicherten nicht darauf ankommt, ob der Versicherte im Verweisungsberuf…

…Prüfung, ob auch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Auf die Überlegungen zur weiteren Tätigkeit eines Museumsaufsehers braucht daher nicht näher eingegangen werden. Für die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG…

…auch noch weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, gar nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Wie schon das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, ist es nach ständiger Rechtsprechung für die Frage der Invalidität nach § 255 Abs 3 ASVG rechtlich ohne…

…eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte Arbeiten in allen Körperhaltungen möglich sind, ist offenkundig, daß er zumindest den Verweisungsberuf eines…

…ist ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (SSV-NF 14/76; RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Die Feststellungen zu den Tätigkeiten, die die Versicherte aufgrund ihres Leidenszustands noch verrichten kann, gehört dem Tatsachenbereich an (RIS-Justiz RS0043118 [T 2]). Nach den…

…SSV NF 16/140). Zur Verneinung des Vorliegens der Invalidität genügt nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf (RIS Justiz RS0108306). Es kommen als Verweisungsberufe nur solche Berufstätigkeiten in Betracht, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in ausreichender Anzahl vorhanden sind (RIS Justiz RS0084857). Bezogen auf den…

…der täglichen Arbeitszeit verrichten. [6] 3.2. Da für die Verneinung des Pensionsanspruchs bereits ein Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, ausreicht (RS0084983; RS0108306), kommt es nicht mehr darauf an, ob überdies noch die Tätigkeit als Verpackerin ihrem Leistungskalkül entspricht. Die Frage, ob die Feststellungen der Vorinstanzen so zu…

…ist einzelfallbezogen zu prüfen. Zur Verneinung des Vorliegens der Invalidität genügt nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf (RIS-Justiz RS0108306). Es kommen als Verweisungsberufe aber nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung nur solche Berufstätigkeiten in Betracht, die auf dem allgemeinen österreichischen Arbeitsmarkt in ausreichender Anzahl (= zumindest 100…

…ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte und mittelschwere Arbeiten überwiegend im Sitzen (bis zu drei Stunden…

…eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Der Kläger zieht zwar in der Revision in Zweifel, daß er noch als Kassier arbeiten könne oder für industrielle Tischarbeiten in Frage käme; daß er…

…kann, wobei grundsätzlich bereits ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreicht (RIS Justiz RS0084983, RS0108306). 3. Die Frage, auf welche Tätigkeiten ein Versicherter verwiesen werden darf, ist eine Rechtsfrage. Zu ihrer Lösung bedarf es zunächst der Feststellung des medizinischen…

…ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts seines medizinischen Leistungskalküls kann der Kläger zumindest den Verweisungsberuf eines Portiers ausüben, bei dem auch nicht zweifelhaft ist, dass wesentlich…

…RIS Justiz RS0084605). Zur Verneinung des Vorliegens zur Invalidität genügt nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf (RIS Justiz RS0108306). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen ist die Klägerin aufgrund des festgestellten Leistungskalküls in der Lage, alle Tätigkeiten einer Tagportierin - mit Ausnahme der Einleitung von Sofortmaßnahmen…

…ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers ist offenkundig, dass er zumindest den Verweisungsberuf eines (Tag )Portiers ausüben kann, bei dem auch…

…Da bereits das Vorliegen eines möglichen Verweisungsberufs eine Invalidität des Klägers ausschließt (vgl 10 ObS 269/97z; 10 ObS 182/99t mwN ua; RIS-Justiz RS0108306), ist eine Prüfung der Frage ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Ob für den Kläger auch die Verrichtung der weiteren Verweisungstätigkeit eines Reinigungsarbeiters…

…eine Prüfung, ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung der Invalititätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach leichte Arbeiten in allen Körperhaltungen unter Berücksichtigung eines Haltungswechsels nach einer Stunde ohne zusätzliche Arbeitspausen möglich sind, ist…

…ob weitere Verweisungstätigkeiten möglich sind, nicht mehr erforderlich. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf bereits für die Verneinung des Anspruchs auf Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306; 10 ObS 25/99w; 10 ObS 59/99w ua). Angesichts des medizinischen Leistungskalküls des Klägers, wonach mit gewissen Einschränkungen leichte und fallweise mittelschwere Arbeiten möglich…

…daher auch inhaltlich bereits im Ansatz. Dass bei einem Pensionswerber wie dem Kläger bereits ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf ausreicht (RIS-Justiz RS0108306) wird unter ErwGr 5.3. näher ausgeführt. 4.7.: Vor diesem Hintergrund stellt die vom Erstgericht unterlassene Einholung eines HNO-Gutachtens keinen Verstoß gegen § 87 Abs…

…RIS Justiz RS0084605). Zur Verneinung des Vorliegens der Invalidität genügt nach ständiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf (RIS Justiz RS0108306). Es kommen als Verweisungsberufe nur solche Berufstätigkeiten in Betracht, die auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in ausreichender Anzahl, also nicht so eingeschränkt vorkommen, dass von einem…

…Tätigkeiten zumutbar sind. Grundsätzlich ist ein einziger Verweisungsberuf, der noch ohne Einschränkung ausgeübt werden kann, bereits für die Verneinung der Invaliditätspension ausreichend (RIS-Justiz RS0084983, RS0108306). Das Berufungsgericht hat die Invalidität mit der Begründung verneint, dass die Klägerin jedenfalls noch in der Lage sei, Heimarbeit zu verrichten; diese sei ihr zumutbar…

…beurteilen ist – wie grundsätzlich auch für solche nach Abs 1 und 2 leg.cit. – bereits ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül möglicher Verweisungsberuf aus (RS0108306). Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens nicht vorliegt. 2. Zur Rechtsrüge: Soweit die Klägerin auch in ihrer Rechtsrüge meint, dass die Verweisung auf…

…Angestellter in der Material und Sachverwaltung. Berufsunfähigkeit im Sinn des Gesetzes liege nicht vor, da ein einziger nach dem medizinischen Leistungskalkül noch möglicher Verweisungsberuf ausreiche (RS0108306, RS0084693). Das Klagebegehren sei daher abzuweisen gewesen. Gegen dieses Urteil richtet sich die Berufung des Klägers aus den Berufungsgründen der unrichtigen Tatsachenfeststellung infolge unrichtiger Beweiswürdigung…