RS0108084 – OGH Rechtssatz

… 1; Klang in Klang VI² 631; Mader/Janisch in Schwimann , ABGB 3 § 1488 Rz 1; RIS Justiz RS0034333; vgl auch RS0108084). Voraussetzung für deren Eintritt ist, dass sich der Verpflichtete fortwährend der Ausübung der Dienstbarkeit widersetzt und der Berechtigte deshalb deren Ausübung drei Jahre lang, ohne…

…Klang VI² 631; Koziol/Welser , Grundriss 13 I 432; Mader/Janisch in Schwimann , ABGB³ § 1488 Rz 1; RIS-Justiz RS0034333; vgl auch RS0108084, RS0034288). 2.2. Die Verjährung wird durch Vergleichsverhandlungen, die eine Ablaufhemmung bewirken (RIS-Justiz RS0034518, RS0034501, RS0020748; Dehn aaO § 1494 Rz 3; M. Bydlinski aaO…

… 1; Klang in Klang VI² 631; Mader/Janisch in Schwimann , ABGB³ § 1488 Rz 1; RIS Justiz RS0034333; vgl auch RS0108084, RS0034288). Voraussetzung für den Eintritt der Freiheitsersitzung nach § 1488 ABGB ist aber, dass der Verpflichtete sich fortwährend der Ausübung der Dienstbarkeit widersetzt und…

…besonderen Fällen des § 1485 ABGB durch vierzigjährige) Nichtausübung ( Vollmaier in Klang 3 § 1479 Rz 10 mwN; RIS-Justiz RS0034271 und RS0108084). Dieses Erlöschen kann dem auf Feststellung der Dienstbarkeit und Unterlassen weiterer Beeinträchtigungen klagenden Grundeigentümer einredeweise entgegengehalten werden (1 Ob 96/75 = SZ 48…

…auf der Liegenschaft des Beklagten. Aus Utilitätserwägungen erlischt eine Dienstbarkeit - mangels gegenteiliger Vereinbarung - nicht durch bloßen Nichtgebrauch (1 Ob 121/97v; RIS Justiz RS0108084). Dienstbarkeiten können aber in zweifacher Weise verjähren, einerseits in drei Jahren bei Widersetzlichkeit des Verpflichteten durch die sogenannte „Freiheitsersitzung“ ( usucapio libertatis ) gemäß §…

…der letzten Ausübungshandlung (Mader/Janisch in Schwimann, ABGB³ § 1479 Rz 5; M. Bydlinski in Rummel, ABGB³ § 1479 Rz 2; RIS-Justiz RS0108084). Dass zur Vermeidung der Verjährung einer persönlichen Dienstbarkeit eine bestimmte hohe Qualität oder Intensität deren Ausübung innerhalb der Verjährungsfrist erforderlich sei, ist der durch Rechtsprechung…

…erst in 30 Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt, wenn die an sich mögliche Rechtsausübung unterbleibt, mit dem Beginn der Ausübungsmöglichkeit, sonst mit der letzten Ausübungshandlung (RS0108084 [T1]). [31] 6.2.2 Die 30 jährige Verjährung wird bereits durch eine Teilausübung des Dienstbarkeitsrechts ausgeschlossen. Eine Teilausübung liegt vor, wenn der Berechtigte Handlungen vornimmt…