RS0107592 – OGH Rechtssatz

…überhaupt nicht reagiert, den Arbeitnehmer zuerst zur Beseitigung des Zustands unter Hinweis auf arbeitsvertragliche Konsequenzen auffordern muss, bevor er eine Entlassung ausspricht (RIS-Justiz RS0028865, RS0107592). Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 41, 50 Abs 1 ZPO.…

…annehmen kann, dann aber dennoch eine Entlassung ausspricht. In einem solchen Fall muss er den Arbeitnehmer vorher zu einem pflichtgemäßen Verhalten auffordern (RS0028859 [insb T1]; RS0107592). [5] 4. Der Unverzüglichkeitsgrundsatz darf nicht überspannt werden (vgl RS0029273 [T16]; RS0031587 [T1]). Verzögerungen, die dadurch entstehen, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Gelegenheit gibt…

…beharrliche Pflichtenverletzung, die rechtzeitig geltend gemacht worden sei, setzen sich über den festgestellten Sachverhalt hinweg. Weder wurde eine (einschlägige) Verwarnung der Klägerin ausgesprochen (RIS Justiz RS0107592; RS0029746 [T28]; RS0104131; RS0029095 [T8]), noch hat sie am Tag der Entlassung einen konkreten Anlass für die Beendigung gesetzt. Die Revision war daher zurückzuweisen. Die…

…Arbeitnehmer zur Beseitigung des Zustandes unter Hinweis auf die arbeitsvertraglichen Konsequenzen auffordern (Kuderna aaO 19; RdW 1998, 27; DRdA 1998/59 [Holzer]; RIS-Justiz RS0028865, RS0107592). Dies ist jedoch nicht geschehen. Zu den Geschäftsfällen 13, 18, 19 und 21 wird auf die zutreffenden Ausführungen des Berufungsgerichtes verwiesen. Der Vorwurf der Revisionswerberin…

…Entlassungsrecht nicht untergegangen ist, muss er, bevor er eine Entlassung ausspricht, den Arbeitnehmer zur Beseitigung des Zustands unter Hinweis auf arbeitsvertragliche Konsequenzen auffordern (RIS Justiz RS0107592). 4. Essentielles Tatbestandsmerkmal jeder gerechtfertigten Entlassung ist, dass dem Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers wegen des Entlassungsgrundes so unzumutbar geworden ist, dass eine sofortige…