RS0107021 – OGH Rechtssatz

…Tatseite ab, ob eine angeklagte Tat nach §§ 83 ff StGB oder nach § 75 StGB zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0107021). [6] Vorliegend gründete der Schöffensenat seine Feststellungen zum Naheliegen eines Tötungsvorsatzes der drei Angeklagten auf eine vernetzte Betrachtungsweise des – laut deren Verantwortung – bereits…

…ab, ob eine angeklagte Tat nach §§ 83 ff StGB oder nach § 75 StGB zu beurteilen ist (vgl RIS Justiz RS0107021). Vorliegend gründete der Schöffensenat seine Feststellungen zum Naheliegen eines Tötungsvorsatzes der Angeklagten auf die „erstmals in dieser Deutlichkeit“ getätigten Angaben des Zeugen L…

…ab, ob eine angeklagte Tat nach §§ 83 ff StGB oder nach § 75 StGB zu beurteilen ist (vgl RIS Justiz RS0107021). Nach den in der Hauptverhandlung erstatteten Ausführungen des gerichtsmedizinischen Sachverständigen (US 6 ff) wäre die diagnostizierte Subduralblutung durch ein rückwärtiges Sturzgeschehen auf die…

…inneren Tatseite des Täters ab, ob die angeklagte Tat nach § 87 StGB oder nach § 75 StGB zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0107021 ). Aus der von dem mit einer Jacke bekleideten N***** erlittenen, immerhin 8 cm tiefen Stichwunde sowie der Verletzung des zwischen dem Angeklagten und N…

…äußeren Begleitumstände einen Tatentschluss in Richtung des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung zulassen, liegen nach dem Gesagten die Voraussetzungen für eine Unzuständigkeitsentscheidung vor (RIS Justiz RS0107021 [T1]). Nach dem Akteninhalt hat der Angeklagte eingeräumt, geplant zu haben, das Opfer mit einem Messer zu verletzen. Er habe dazu ein Küchenmesser geholt und…