RS0107625 – OGH Rechtssatz

…bzw Isolierung der Feuermauer versehen musste, so erwuchs dem Kläger daraus kein Recht, dass dieser Zustand erhalten bleibt (vgl 9 Ob 18/15k ; RS0107625 ). Wenn vor der Abtragung der Mauer nur eine Pappe lose zwischen den Mauerwänden vorhanden gewesen ist, ist es logisch, dass diese Pappe abgeht, wenn ein…

…es zu einer unmittelbaren Zuleitung auf das Nachbargrundstück kommt, auf dieses nur so geringfügig auswirkt, dass dies kein vernünftiger Mensch als nennenswerten Nachteil ansähe ( RS0121625 ; RS0107625 [T6] = 1 Ob 169/06v ; vgl auch RS0121625 [T2] = 1 Ob 100/24y ). Ob die Auswirkungen auf ein Grundstück bloß geringfügig…

…Laub und Nadeln sind keine grobkörnigen Immissionen (RIS Justiz RS0010613 [T7]). Nachbarrechtliche Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn ein Elementarereignis Ursache für die Immission war (RIS Justiz RS0107625). Die erstinstanzlichen Feststellungen sind zu ungenau, um den Sachverhalt abschließend beurteilen zu können. Es bedarf präziser Feststellungen, unter welchen Witterungsbedingungen („Elementarereignis“ oder Sturmböen…

…364 Rz 26, je mwN). Wird aber eine im Hinblick auf das Naturwirken besonders gefährliche Nutzungsart gewählt, kann eine nachbarrechtliche Verantwortlichkeit bestehen (RIS-Justiz RS0107625; daher verneint bei von Felswand herabstürzenden Gesteinsbrocken [8 Ob 79/13w], bejaht bei Steinschlag infolge Kahlschlag [2 Ob 13/97v] oder…

…es zu einer unmittelbaren Zuleitung auf das Nachbargrundstück kommt, auf dieses nur geringfügig auswirkt und dies kein vernünftiger Mensch als nennenswerten Nachteil ansähe (vgl RS0121625; RS0107625 [T6]; grundsätzlich zustimmend auch Kerschner , RdU 2007/15, Glosse zu 1 Ob 169/06v). Unmittelbare Einwirkungen mit nur geringfügigen Auswirkungen auf das…

…daneben stellen konnte, so erwuchs dem Kläger daraus aber noch kein Recht, dass dieser Zustand erhalten bleibt (vgl 1 Ob 279/02i = RIS Justiz RS0107625). 6. Mit der Beseitigung des „Deckungsschutzes“ durch Rodungsmaßnahmen am Nachbargrundstück (3 Ob 553/84 = SZ 57/179; 8 Ob…

…Boden Fallen“ von Raketenresten mit einem Elementarereignis gleichzusetzen wäre, ist nicht zu folgen: Elementarereignisse sind auf Naturvorgänge zurückzuführen und treten ohne menschliches Zutun ein (RS0107625), was für das Zu Boden Fallen der Rückstände von Silvesterraketen nicht zutrifft, weil zuvor deren Zünden und Abschießen nötig ist. Nach ständiger Rechtsprechung erfordert die…

…Dem Nachbarn kann somit nicht in jedem Fall ein schädlicher Erfolg durch Immissionen untersagt werden (7 Ob 218/02p; vgl auch RIS Justiz RS0107625). Vielmehr setzt der Abwehranspruch nach § 364 Abs 2 ABGB einen vom Störer geschaffenen Störungszustand durch menschliches Handeln oder durch eine besondere Rechtswidrigkeit…