RS0107619 – OGH Rechtssatz

…durch Optionsausübung zustande gekommenen Verträgen wegen laesio enormis für den Wertevergleich von der Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Einräumung der Option (und nicht ihrer Ausübung) aus (RS0107619; ohne eigene Stellungnahme referierend 7 Ob 232/97m). Hinsichtlich der Verjährungsfrist sei jedoch der Zeitpunkt der Ausübung der Option entscheidend, weil die Verjährungsfrist…

…934 ABGB festgehalten und auch bei der Beurteilung des Optionsvertrags auf den Zeitpunkt der Einräumung der Option für die Beurteilung des Missverhältnisses abgestellt (RIS Justiz RS0107619; insb 2 Ob 17/97g und 7 Ob 232/97m). Der Standpunkt, die Option im dargestellten Zusammenhang anders zu behandeln, lässt…

…für die Beurteilung des Missverhältnisses der gegenseitigen Leistungen maßgebend (2 Ob 17/97g SZ 70/28; 7 Ob 232/97m; RS0107619). [57] Auch bei einem – der Option ähnlichen – Verkauf mit Vorbehalt des Wiederkaufs (Wiederkaufsrecht; §§ 1068 ff ABGB) kommt es nach…

…“ iSd § 934 dritter Satz ABGB gelten. Diesem Ansatz folgte auch die Entscheidung 1 Ob 67/03i (vgl auch RIS-Justiz RS0107619 [T2, T3, T4], RS0115632, RS0115633; ferner die kritischen Analysen dieser Rechtsprechung von Winner , Wert und Preis im Zivilrecht [2008], 183 ff und von Krejci…

…im konkreten Fall ausreichend aleatorische Momente vorliegen, übersteigt an Bedeutung nicht das vorliegende Verfahren (§ 502 Abs 1 ZPO). 2. Entgegen älterer Rechtsprechung (RS0107619) soll es nach den Entscheidungen 4 Ob 159/01p und 1 Ob 67/03i (lediglich referierend 8 Ob 148…

…Wirksamkeit, lässt wechselseitige Leistungspflichten zu und kann damit als „abgeschlossen“ im Sinn des § 934 Abs 3 ABGB angesehen werden (RS0115632; RS0107619 [T2], vgl auch 6 Ob 86/18t), was der Beklagte nicht anzweifelt . [3] 1.2 Das Missverhältnis muss sich allein aus dem Vertragsinhalt…