RS0106742 – OGH Rechtssatz

…nicht aufstellen, weil die Umstände des Einzelfalls von wesentlicher Bedeutung sind (RS0007161 [T12]; RS0047529 [T15]). [18] 1.2. Es trifft zu, dass nach dem Rechtssatz RS0106742 weder der Wechsel in der Altersgruppe noch die Änderung der Regelbedarfssätze „für sich allein“ eine wesentliche Änderung der Verhältnisse bedeuten soll. [19] Damit…

…dem Wechsel der Altersgruppe kommt aber für sich genommen die Bedeutung einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse zu (2 Ob 67/09f; RIS Justiz RS0106742). Unter Berücksichtigung der seit dem Abschluss des Unterhaltsvergleichs (seit der wesentlichen Änderung der Verhältnisse) verstrichenen Zeit und der seitdem eingetretenen Steigerung der Lebenshaltungskosten ist für…

…vgl auch RS0053297). Weder der Wechsel in den Altersgruppen noch die Änderung der Regelbedarfssätze bedeuten für sich allein eine wesentliche Änderung der Verhältnisse (RIS Justiz RS0106742). Haben sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Abschluss der im Scheidungsvergleich der Eltern abgeschlossenen Unterhaltsvereinbarung nicht geändert (welche Ansicht der Vater noch im Rekursverfahren vertrat), kann…

…gestützt. Beiden Umständen kommt aber für sich genommen noch nicht die Bedeutung einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse zu (vgl 2 Ob 253/08g; RIS Justiz RS0106742). Der allgemeinen Steigerung der Lebenshaltungskosten wurde durch die in Rechtskraft erwachsene Erhöhung des Unterhalts um 113 EUR angemessen Rechnung getragen. Es bleibt daher zu prüfen…

…den "Regelbedarf" für sich allein - sowohl nach stRsp des Rekursgerichtes (EFSlg 51.009; 59.484 ua) als auch nach der Judikatur des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0106742 mwN) - keine wesentliche Änderung der Verhältnisse; eine solche kann aber wie bereits das Rekursgericht festhält - auch in den im Rechtsmittel angeführten, erst zu entrichtenden Zahlungen…

…zitierten Entscheidungen und auch in der Folge wiederholt klargestellt, dass der Wechsel der Altersgruppe für sich allein keine wesentliche Änderung der Verhältnisse bildet (RIS-Justiz RS0106742), dass Schuleintritt und Schulwechsel wegen der damit verbundenen Bedürfnissteigerung eine solche wesentliche Änderung bilden können, dass eine Änderung der Unterhaltsverpflichtung des Vaters immer nur bei…

…Unterhaltsbemessung entgegen (RIS Justiz RS0007161). Bereits mehrfach klargestellt wurde, dass der Wechsel der Altersgruppe für sich allein keine wesentliche Änderung der Verhältnisse bildet (RIS Justiz RS0106742), dass Schuleintritt und Schulwechsel wegen der damit verbundenen Bedürfnissteigerung eine solche wesentliche Änderung bilden können, dass eine Änderung der Unterhaltsverpflichtung des Vaters immer nur bei…

…1.185 EUR) (neu )festzusetzen gewesen, übersieht er, dass der Wechsel der Altersgruppe für sich allein für den Regelbedarf keine wesentliche Änderung der Verhältnisse bedeutet (RS0106742). [34] 6. Für M* kommt eine Berücksichtigung der Vollendung des fünfzehnten Lebensjahres im Oktober 2021 bei der Unterhaltsfestsetzung schon deshalb nicht in Betracht…

…dies bereits ausdrücklich ausgesprochen (4 Ob 129/02b). Demgegenüber bildet der Wechsel der Altersgruppe für sich allein noch keine wesentliche Änderung der Verhältnisse (RIS-Justiz RS0106742). 4. Damit hängt die Entscheidung im vorliegenden Fall nicht von einer Rechtsfrage der in § 62 Abs 1 AußStrG geforderten Bedeutung ab, sodass der Revisionsrekurs…

…Lena mit dem Wechsel der Altersgruppe eine relevante Bedürfnissteigerung verbunden gewesen wäre, geht aus den Verfahrensergebnissen nicht hervor (vgl 7 Ob 247/05g; RIS-Justiz RS0106742). 2.5 Umstände, aufgrund deren die Gefährdung des Gesamtunterhalts der Minderjährigen zu besorgen wäre, wurden weder vorgebracht, noch sind sie im Verfahren hervorgekommen. Die verhältnismäßig geringe…