RS0105934 – OGH Rechtssatz

…vgl RIS Justiz RS0097709; nunmehr § 1 Z 3 WTBG; dazu auch Kirchbacher , WK-StPO § 157 Rz 16; RIS-Justiz RS0105934 [dort insbesonders T2]). Potentielle Auswirkungen der Verletzung von Bestimmungen, deren Einhaltung das Gesetz bei sonstiger Nichtigkeit anordnet (hier: § 159 Abs 3 StPO…

…nicht in der Funktion eines in einem besonderen Vertrauensverhältnis zum Angeklagten oder Gläubigern stehenden Parteienvertreters tätig wird und ihr deshalb kein Zeugnisverweigerungsrecht zukommt (RIS Justiz RS0105934 [T3]). Weitere Beispiele sind Berufsgeheimnisträger als Stiftungs- oder Aufsichtsräte, der Rechtsanwalt als Manager in einem Unternehmen, als Sachwalter oder als bloßer Verwahrer von Unterlagen, usw…

…2 S 15 f und 21, ON 27 S 6) und somit bei der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit (vgl RIS-Justiz RS0105934, 11 Os 15/10f, Hinterhofer , Zeugenschutz und Zeugnisverweigerungsrechte [2004] 372 ff), machten sie Wahrnehmungen über die vom Unterbringungsantrag umfassten Taten. [9] Dass…

…bei Tätigkeiten, die sie im Rahmen der Berufsausübung regelmäßig zu verrichten haben oder sonst in unmittelbarem Bezug dazu stehen, zur Kenntnis gelangt sind (RIS Justiz RS0105934, jüngst 14 Os 104/12v; Kirchbacher , WK StPO § 157 Rz 16), Gegenstand der angesprochenen Vernehmungen gewesen sein sollen. Zudem ist…

…den Berufsgeheimnisträgern bei Tätigkeiten, die sie bei der Berufsausübung regelmäßig zu verrichten haben oder sonst in unmittelbarem Bezug dazu stehen, zur Kenntnis gelangen (RIS-Justiz RS0105934) bzw die vom Geheimnisträger in dessen beruflicher Eigenschaft bekannt gewordenes Wissen enthalten ( Tipold/Zerbes, WK-StPO Vor §§ 110 – 115 Rz 20). Fallkonkret…