RS0106498 – OGH Rechtssatz

…1 ZPO erhebliche Rechtsfrage. Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit des Versicherten maßgeblich (RIS Justiz RS0106498; RS0084954). Da auf die Ausübung abgestellt wird, kommt es nicht darauf an, ob sich der Versicherte des „Loslösens“ bewusst ist. 2. Zutreffend…

… Es wirft keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung auf, wenn die Vorinstanzen mangels feststellbaren Anteils der Tätigkeit als Schneiderin für die relevante Frage des Berufsschutzes (vgl RS0106498; RS0084954) in rechtlicher Hinsicht davon ausgegangen sind, dass die Klägerin zuletzt nicht bloß vorübergehend eine Tätigkeit als Angestellte ausgeübt hat. Die Voraussetzungen für die angestrebte…

…nicht einmal gefordert, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit in einem 15 Jahres Zeitraum vor dem Stichtag gelegen sein müsste (10 ObS 2308/96a = RIS Justiz RS0106498). Die Tätigkeit eines Disponenten auszuüben ist der Kläger nach dem medizinischen Leistungskalkül nach wie vor in der Lage. Der Umstand, dass er aufgrund längerer Abwesenheit…

…273 Abs 1 ASVG auf einen derartigen Zeitraum nicht an (RIS Justiz RS0111370). Maßgeblich ist die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit (RIS Justiz RS0106498, RS0084954 [T4]). Dies gilt auch nach der Änderung des § 273 Abs 1 durch das Budgetbegleitgesetz 2011, weil die Änderung bloß den…

…Obersten Gerichtshofs jedenfalls vertretbar. [9] 4. Im Umstand, dass § 273 Abs 1 ASVG auf die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit (RS0106498; RS0084954) und damit – im Gegensatz zur Regel des § 255 ASVG – nicht auf die während der letzten 15 Jahre vor dem…

…Tätigkeit abgestellt. Während es dort jedoch darauf ankommt, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit nicht bloß vorübergehend ausgeübt wurde (RIS-Justiz RS0083709, RS0084509, RS0084904, RS0084943, RS0084954, RS0106498), was vom erkennenden Senat beispielsweise bei einer Tätigkeit im Ausmaß von 23 (RS0084509/T4) oder 37 Monaten (RS0084904/T5) verneint wurde, stellt sich dieses Problem…