RS0106324 – OGH Rechtssatz

…aller Regel im Zuge oder (unmittelbar) infolge von baubehördlich bewilligten Baumaßnahmen (Errichtung oder Abbruch eines Gebäudes oder Bauwerks), also im Zusammenhang mit dem Baubetrieb erfolgt (RS0106324; RS0010668 [T2] [T21]; 1 Ob 1/86: Tunnelbau; 1 Ob 675/88: Bau[meister]arbeiten/Rammpfahlung/Einsatz von Baumaschinen; 8 Ob 523/92, 3 Ob…

…wie darauf, ob die Arbeiten fachgerecht durchgeführt wurden (RS0126490). 1.3. Der Ausgleichsanspruch umfasst volle Schadloshaltung für Schäden, die typischerweise auf die Baumaßnahme selbst zurückzuführen sind (RS0106324 [T3]; 3 Ob 114/18p). Die Ersatzpflicht gilt auch für Schäden, die dem Nachbarn durch einmalige Vorfälle entstanden (RS0010674 [T1]). Dabei ist maßgebend…

…werden, weil selbst die analoge Anwendung dieser Haftungsgrundlage voraussetzt, dass die Immission von der schadensverursachenden Anlage ausgeht und für deren Betrieb typisch ist (RIS Justiz RS0106324; RS0010670; RS0119688). Es hat daher bei der allgemeinen Verweisung des § 26 Abs 1 WRG auf die Vorschriften des bürgerlichen Rechts zu verbleiben. Diese Bestimmung…

…unmöglich gemacht wird (RS0010668), so vor allem bei behördlich genehmigten Bau- und Abbrucharbeiten oder Aufgrabungen in öffentlichen Verkehrsflächen und Erholungsflächen (RS0010668 [T2]; vgl auch RS0106324; 9 Ob 1/18i). [3] Nach der Rechtsprechung haftet dabei nicht nur der Eigentümer des Nachbargrundstücks für den durch Immissionen der in §…

…unglücklicher Umstände“ ist, begegnet keinen Bedenken, verwirklichte sich damit doch gerade jenes kalkulierbare (Bau-)Risiko, das die Erstbeklagte zu ihrem Nutzen eingegangen ist (vgl RS0106324 [T4]; RS0010668 [T16]; RS0126817); außergewöhnliche Umstände wurden nicht festgestellt. 9. Wenn die Erstbeklagte eine „Feststellung“ dazu begehrt, „dass der Wegebau eine…

…Maßnahme praktisch hinnehmen muss (1 Ob 716/77 SZ 50/160; 1 Ob 742/83 SZ 56/158; RS0010668; RS0106324; zuletzt etwa 4 Ob 233/18w mwN). 2.4. Im vorliegenden Fall steht fest, dass die Erhöhung des Erddrucks auf dem Grundstück der…

…EvBl 2011/67 [ Zoppel ]). 4. Das alles gilt auch für Schäden, die auf Baumaßnahmen im Zug der Errichtung einer Anlage zurückzuführen sind (RIS Justiz RS0106324 [T3]; 1 Ob 182/10m = EvBl 2011/73). 5. Die Haftung aufgrund analoger Anwendung des § 364a ABGB wird auch bei…

…bewilligten Maßnahmen) die Abwehr faktisch erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht wird, so dass der Nachbar die Maßnahme praktisch hinnehmen muss (vgl RIS Justiz RS0010668; RS0106324; Winner in Rummel/Lukas , ABGB 4 § 364a [2016] Rz 23 mwN aus der Rsp). 3.3. Auch wenn erfahrungsgemäß eine Unterlassungsklage gegen…

…221/98a mwN; Eccher aaO Rz 6). Der Ausgleichsanspruch umfasst aber auch solche Schäden, die typischerweise auf die Baumaßnahmen selbst zurückzuführen sind (RIS Justiz RS0106324 [T1, T2]). Dass es sich bei der baubehördlich genehmigten Errichtung der Garage auf der Liegenschaft der Beklagten und der dabei vorgenommenen Aufschüttungen um eine Maßnahme…

…Der Ausgleichsanspruch des § 364a ABGB umfasst auch solche Schäden, die typischerweise auf Baumaßnahmen im Zuge der Errichtung einer Anlage zurückzuführen sind (RIS Justiz RS0106324 [T3]). Die für das Versiegen der Quelle ursächliche Verpressung des Injektionsguts stand im Zusammenhang mit der behördlich genehmigten Errichtung der Erdwärmepumpenanlage, was die beklagte Partei…

…RS0010668), so vor allem bei behördlich genehmigten Bau und Abbrucharbeiten oder Aufgrabungen in öffentlichen Verkehrsflächen und Erholungsflächen (RIS Justiz RS0010668 [T2]; vgl auch RIS Justiz RS0106324). 2. Nachbar im Sinn der Bestimmung des § 364a ABGB ist auch der mittelbare Nachbar, in dessen Umkreis sich die Einwirkungen äußern (RIS…

…hinnehmen muss (1 Ob 716/77 = SZ 50/160; 1 Ob 742/83 = SZ 56/158; RIS Justiz RS0010668; RS0106324; zuletzt etwa 1 Ob 74/09b = immolex 2010, 214 [ Cerha ]). Einer Baubewilligung gleichzuhalten ist die unterbliebene Untersagung einer bloß anzeigepflichtigen Baumaßnahme (1…

…RIS-Justiz RS0010668), so vor allem bei behördlich genehmigten Bau- und Abbrucharbeiten oder Aufgrabungen in öffentlichen Verkehrsflächen und Erholungsflächen (RIS-Justiz RS0010668 [T2]; vgl auch RS0106324). 4. Der Anspruch auf Ersatz des Schadens nach § 364a ABGB (analog) ist als Ausgleichsanspruch anzusehen und wird daher ohne Rücksicht auf Verschulden gewährt…

…als behördlich genehmigte Anlage iSd § 364a ABGB. Der Ausgleichsanspruch des § 364a ABGB umfasst auch solche Schäden, die typischerweise auf Baumaßnahmen zurückzuführen sind (RS0106324 [T3]). 4.4. Die ständige Rechtsprechung billigt den verschuldensunabhängigen Ausgleichsanspruch nach § 364a ABGB auch dann zu, wenn sich aus der Interessenlage ausreichende Anhaltspunkte für…

…Versicherungsbedingungen (RIS Justiz RS0029498). § 364a ABGB wird auch analog herangezogen, um dem Nachbarn Ausgleich für Schäden durch Bauführung zu bieten (vgl RIS Justiz RS0106324, RS0010668). Darauf, ob Ansprüche nach § 364a ABGB ihre Grundlage in der in Art 11.1.1 EHVB angeführten Innehabung haben, kommt es hier nicht…

…Ausgleichsanspruch des § 364a ABGB (analog) auch solche Schäden umfasst, die typischerweise auf Baumaßnahmen zurückzuführen sind (1 Ob 2170/96s; RIS Justiz RS0106324 [T3]). 1.4 Ein Ausgleichsanspruch analog § 364a ABGB kann auch dann bestehen, wenn Baumaschinen bei genehmigten oder – im Fall einer bloßen Anzeigepflicht…

…ua; RIS Justiz RS0010668). Der Ausgleichsanspruch umfasst auch Schäden, die typischerweise auf die Baumaßnahmen selbst zurückzuführen sind (6 Ob 216/13b; RIS Justiz RS0106324 [T3]; RS0010629). 4. Erst jüngst hat der Oberste Gerichtshof ausgesprochen, das die nachbarrechtlichen Regelungen des § 364 ABGB als Beschränkungen der Rechte des Eigentümers…