Übersicht der Entscheidungen zu § 1098 ABGB
I Unterbestandvertrag:
a) Begriffsabgrenzung: Hauptbestand-Unterbestand
b) Befugnis zur Unterbestandgabe
c) Wirkung der Beendigung des Hauptbestandvertrages auf den Unterbestandvertrag,
Wechsel des Hauptbestandgebers
d) Sonstiges
II Umfang des Benützungsrechtes des Haupt- und Unterbestandnehmers:
a) Geschäftsschilder (Namenstafeln) und Fernsehantennen
b) Bauliche Änderungen
c) Widmungsänderung
d) Sonstiges, Legitimation des Unterbestandnehmers
e) Hausordnung
Informationen zu § 1098 ABGB
Verweisungen:
Zu Ia: Entscheidungen zur Frage, wenn ein Untermietvertrag
im Sinne des § 19 Abs 2 Z 12 MG vorliegt, siehe dort.
Zu II a und b: Zur Frage des Rechtsschutzes des Haupt- und Unterbestandnehmers gegen Dritte siehe
Entscheidungen unter §§ 364, 366 und 372 ABGB. Zur Frage der Abtretung von Bestandrechten siehe
Entscheidungen unter § 1393 ABGB. Vergleiche ferner Entscheidungen zu §§ 354, 1090, 1096 und
1097 ABGB.
Rückverweise
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