RS0101980 – OGH Rechtssatz

…ein Rechtsirrtum einer Partei einen Wiedereinsetzungsgrund bilden, wenn dem Wiedereinsetzungswerber an der Unkenntnis des Gesetzes keine grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist (RIS-Justiz RS0101980; Ziehensack in Höllwerth/Ziehensack ZPO-TaKom 2 § 146 ZPO Rz 18). Hier ist grobe Fahrlässigkeit der Klägerin aber angesichts des Inhalts des…

…Unkenntnis einer Rechtsvorschrift kann einen Wiedereinsetzungsgrund bilden, wenn dem Wiedereinsetzungswerber an der Unkenntnis des Gesetzes keine grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist (RIS-Justiz RS0101980). Gemäß § 39 ZPO gelten die Bestimmungen dieses Gesetzes auch für Bevollmächtigte. Der Wiedereinsetzungswerber hat sich daher ein Verschulden seines Rechtsvertreters wie eigenes Verschulden anrechnen…

…Unkenntnis einer Rechtsvorschrift könne einen Wiedereinsetzungsgrund bilden, wenn dem Wiedereinsetzungswerber an der Unkenntnis des Gesetzes keine grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen sei (RIS Justiz RS0101980). Den zu diesem Rechtssatz aufgelisteten Entscheidungen liegen Sachverhalte zu Grunde, bei denen sich die Rechtsirrtümer auf Verfahrensvorschriften bezogen (Irrtum über die Frist zur Einbringung einer…

…TaKom 2 § 146 ZPO Rz 18), wenn dem Wiedereinsetzungswerber an der Unkenntnis des Gesetzes keine grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist (RS0101980). Leichte Fahrlässigkeit liegt dann vor, wenn der Fehler auch einem sorgfältigen Menschen gelegendlich unterläuft, als grob fahrlässig ist hingegen ein Verhalten dann zu bewerten, wenn…