RS0101771 – OGH Rechtssatz

…Kletecka ] ua, darunter die im Titelverfahren ergangene Entscheidung 5 Ob 17/01p = immolex 2001/185 [ Kletecka ] = ecolex 2001, 270 [ Wilhelm ] mwN; RIS Justiz RS0101771; Gamerith in Rummel 3 , § 841 ABGB Rz 6a; Hofmeister/Egglmeier in Schwimann 2 , § 843 ABGB Rz 14a). Dabei ist…

…Aufwand geschaffen werden können, und dass die Miteigentümer auch über ausreichende Mindestanteile verfügen, die die Zuweisung von Sondernutzungsrechten an konkreten Objekten erlauben (vgl RIS Justiz RS0101771; Würth in Rummel , ABGB 3 § 3 WEG Rz 6). 2. Eine Wohnung iSd § 2 Abs 2 WEG …

…war). Bei der Begründung von Wohnungseigentum wird die Miteigentumsgemeinschaft nicht aufgehoben, sondern nur in anderer Form fortgesetzt (3 Ob 52/02x = RIS Justiz RS0101771 [T6]). Zufolge § 847 ABGB bleibt diese Last nach der Begründung von Wohnungseigentum auf den mit Wohnungseigentum verbundenen Miteigentumsanteilen der Teilhaber bestehen. 4. …

…Schaffung von Alleineigentum an getrennten Rechtsobjekten, weil bei der Begründung von Wohnungseigentum die Miteigentumsgemeinschaft nicht aufgehoben, sondern nur in anderer Form fortgesetzt wird (RIS Justiz RS0101771 [T6], RS0013256). Bei den sogenannten Mischhäusern besteht die Miteigentumsgemeinschaft daher zum einen an einem einzigen ungeteilten Objekt, das eine wirtschaftliche Einheit darstellt, und zum anderen…

…Möglichkeit der Wohnungseigentumsbegründung stellt eine Sonderform der Naturteilung dar (5 Ob 2059/96x = SZ 69/111 = ecolex 1996, 594 [ Kletecka ]; RIS Justiz RS0101771). 5.4.2 Der Gesetzgeber hat nicht etwa ein außerstreitiges Verfahren für diese besondere Art der Teilung vorgesehen, sondern die Schaffung des Titels für die Begründung…

…Aufwand geschaffen werden können und dass die Miteigentümer auch über ausreichende Mindestanteile verfügen, die die Zuweisung von Sondernutzungsrechten an konkreten Objekten erlauben (vgl RIS Justiz RS0101771; Würth in Rummel 3 § 3 WEG Rz 6; jüngst 5 Ob 52/14d). Dass diese Voraussetzungen hier im Grundsatz vorliegen…

…Liegenschaftsteil eindeutig abzugrenzen. Dabei handelt es sich nicht um eine Realteilung im eigentlichen Sinn, bei der jedem Miteigentümer grundsätzlich Wohnungseigentum entsprechend seinem Anteil einzuräumen ist (RS0101771, näher unten 2.2.). Vielmehr geht es um die Begründung zweier Wohnungseigentumsobjekte, von denen das unternehmerische genutzte mangels Anordnungsbefugnis des Außerstreitgerichts in Form einer Eigentümerpartnerschaft im…

…einer Miteigentumsgemeinschaft“ durch Begründung von Wohnungseigentum beseitigt die Gemeinschaft des Eigentums an der Liegenschaft nicht, sondern befestigt sie in anderer Form (RIS Justiz RS0121971, RS0101771, vgl RS0013264). Es handelt sich dabei um eine Realteilung (vgl RIS Justiz RS0124807, RS0106351, RS0101774 [T13]), weshalb die Grundsätze der Rechtsprechung zur Auswirkung einer Zivilteilung…

…geschaffen werden, wobei die Streitteile auch über ihren Miteigentumsanteilen entsprechende Mindestanteile verfügen können, die die Zuweisung von Sondernutzungsrechten an konkreten Objekten erlauben (vgl RIS Justiz RS0101771; Würth in Rummel 3 § 3 WEG Rz 6). Gegen diese Feststellungen wendet sich die Beklagte, wenn sie auch noch im Revisionsverfahren unter…

…Aufwand geschaffen werden können, und dass die Miteigentümer auch über ausreichende Mindestanteile verfügen, die die Zuweisung von Sondernutzungsrechten an konkreten Objekten erlauben (vgl RIS Justiz RS0101771; Würth in Rummel ³, § 3 WEG 2002 Rz 6). 2.4.2. Im vorliegenden Fall steht fest, dass eine Aufteilung der Wohnflächen…

…des Eigentums an der Liegenschaft nicht, sondern befestigt sie in anderer Form (für die „Aufhebung einer Miteigentumsgemeinschaft“ durch Realteilung RIS Justiz RS0121971 [T1], RS0101771 [T6], vgl RS0013264). 2. Wohnungseigentum verschafft dem Wohnungseigentümer gemäß § 16 Abs 1 WEG ein ausschließliches Benützungsrecht am Wohnungseigentums-objekt. Durch die Zuweisung…

…unverhältnismäßigem Aufwand geschaffen werden können, und dass die Miteigentümer auch über ausreichende Mindestanteile verfügen, die die Zuweisung von Sondernutzungsrechten an konkreten Objekten erlauben (RIS Justiz RS0101771 [T3]). 2.1 Auf Basis der im Grundbuch eingetragenen Miteigentumsanteile ist es im vorliegenden Fall aufgrund der baulichen Gegebenheiten nicht möglich, jedem Miteigentümer entsprechend seinem Anteil…

…eine Realteilung durch Begründung von Wohnungseigentum bildet, wenn die zur Standardanhebung erforderlichen Arbeiten keinen unverhältnismäßigen Aufwand verursachen (immolex 1998/136; immolex 2001/185; RIS-Justiz RS0101771). Die Realteilung durch Begründung von Wohnungseigentum ist als Sonderform nach dem Willen des Gesetzgebers überhaupt vorrangig (5 Ob 17/01p mwN). Weiters entspricht es ständiger…

…einer Aufhebung der Entscheidungen der Vorinstanzen auch berechtigt. 1.1 Die Begründung von Wohnungseigentum gilt als Sonderform der Realteilung (RIS Justiz RS0106352 [T1]; RS0013236 [T2]; RS0101771 [T5]). Der Realteilung kommt grundsätzlich der Vorrang vor der Zivilteilung zu (§ 843 ABGB; RIS Justiz RS0013236). 1.2 Der Gesetzgeber des WEG …

…unverhältnismäßigen Aufwand geschaffen werden können, und dass die Miteigentümer auch über ausreichende Mindestanteile verfügen, die die Zuweisung von Sondernutzungsrechten an konkreten Objekten erlauben (RIS Justiz RS0101771). Das Erstgericht legte dieser Beurteilung die von der Beklagten erstatteten Teilungsvorschläge und die von ihm auf Basis eines Sachverständigenbeweises festgestellten Nutzwerte der danach möglichen Wohnungseigentumsobjekte…

…auch im gerichtlichen Verfahren auf Aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft der Disposition der davon Betroffenen (vgl RS0126365; zur (Real )Teilung ins Wohnungseigentum durch Begründung einer Eigentümerpartnerschaft: RS0124807; RS0101771 [T14]). [40] 5. Für das Realteilungshindernis der beträchtlichen Wertminderung ist der (von Sachverständigen) unter Berücksichtigung des schlichten Miteigentums ermittelte Verkehrswert maßgeblich. Nach dem Bewertungsgrundsatz des…