RS0104903 – OGH Rechtssatz

…Anpimomai-Therapie - voraussetzt, das entweder eine zumutbare erfolgsversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung stand oder eine solche erfolglos blieb (RS0104903 [T5] = RS0102470 [T10]; 3 Ob 116/19h; 7 Ob 63/10f; 3 Ob 283/08a). Zudem muss die angewendete alternative Methode im Einzelfall erfolgreich oder…

…wirksame allgemein anerkannte als auch wirksame Außenseitermethoden zur Verfügung stehen, dürfen letztere nicht zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung angewendet werden (RIS-Justiz RS0112196; vgl auch RS0104903, RS0102470). Aus diesen Grundsätzen ist für den vorliegenden Fall jedoch nichts zu gewinnen, weil die Frage, ob eine bestimmte Behandlung nach dem Wunsch des Patienten…

…einer Krankenbehandlung nicht allein nach ökonomischen Gesichtspunkten beurteilt werden darf, sondern auch das Ausmaß der Betroffenheit des Patienten im Einzelfall berücksichtigt werden muss (RS0102470 [T7], RS0104903). 3.2 Mit diesen Grundsätzen der Rechtsprechung steht die Ansicht des Berufungsgerichts in Einklang. Wollte man dem Standpunkt des Klägers folgend davon ausgehen, dass ihm…

…“ setzt voraus, dass entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung stand oder eine solche erfolglos blieb (RS0104903 [T5] = RS0102470 [T10]). 3. Die Bestimmung des § 408 ZPO ordnet keine „Mutwillstrafe“ für die unterliegende Partei an, sondern ist ein…

…RIS-Justiz RS0102470; ähnlich SSV-NF 10/33 = SZ 69/87 = RdM 1996, 182 = EvBl 1997/57; vgl auch SSV-NF 10/121; RIS-Justiz RS0104903 und RS0083821). Daran wurde ungeachtet der Ausführungen M. Binders (Zur Kostenabdeckung alternativmedizinischer Behandlungsmethoden durch die Krankenversicherung, RdM 1997, 39) in zahlreichen Folgeentscheidungen festgehalten (SSV-NF…

…erfolgen, wenn entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung steht oder eine solche erfolglos blieb (RIS Justiz RS0104903). 3. Nach Ansicht des erkennenden Senats hat der Kläger den ihm obliegenden Beweis in ausreichendem Maß erbracht. Einer uferlosen Ausweitung von Schadenersatzpflichten in Richtung einer…

…erfolgen, wenn entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung steht oder eine solche erfolglos blieb (RIS Justiz RS0104903; vgl auch RS0102470). Der Einwand der Revisionswerberin, die Vorinstanzen hätten Kosten einer alternativen Behandlungsmethode zugesprochen, ohne dass zunächst eine herkömmliche billigere Tiertherapie versucht worden wäre…

…ObS 86/09h, SSV NF 23/81 = DRdA 2011/43, 440 [ Naderhirn ] = ZAS 2011/46, 284 [ Stadler ] mwN; RIS Justiz RS0102470, RS0104903, RS0083792 ua). 2. Die maßgebenden Feststellungen des Erstgerichts sind entgegen der Ansicht der Revisionswerberin insgesamt eindeutig dahin zu verstehen, dass es für das Leiden…