RS0102470 – OGH Rechtssatz

…voraussetzt, das entweder eine zumutbare erfolgsversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung stand oder eine solche erfolglos blieb (RS0104903 [T5] = RS0102470 [T10]; 3 Ob 116/19h; 7 Ob 63/10f; 3 Ob 283/08a). Zudem muss die angewendete alternative Methode im Einzelfall erfolgreich oder doch erfolgversprechend…

…allgemein anerkannte als auch wirksame Außenseitermethoden zur Verfügung stehen, dürfen letztere nicht zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung angewendet werden (RIS-Justiz RS0112196; vgl auch RS0104903, RS0102470). Aus diesen Grundsätzen ist für den vorliegenden Fall jedoch nichts zu gewinnen, weil die Frage, ob eine bestimmte Behandlung nach dem Wunsch des Patienten durchzuführen…

… 10 ObS 2374/96g = SSV NF 10/121; 10 ObS 382/98v = SZ 72/110 = SSV NF 13/65; RIS Justiz RS0102470). Von dieser Rechtsprechung ist der Senat in der Entscheidung 10 ObS 409/02y nicht abgegangen. 3.2.2. Wenn aber Kostenersatz für eine Außenseitermethode nicht zu…

…voraus, dass entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung stand oder eine solche erfolglos blieb (RS0104903 [T5] = RS0102470 [T10]). 3. Die Bestimmung des § 408 ZPO ordnet keine „Mutwillstrafe“ für die unterliegende Partei an, sondern ist ein materiell rechtlicher…

…erfolgversprechend gewesen wäre, während die Außenseitermethode erfolgreich war oder doch nach den bisherigen Erfahrungen ein Erfolg erwartet werden durfte (10 ObS 294/00h; RIS-Justiz RS0102470; ähnlich SSV-NF 10/33 = SZ 69/87 = RdM 1996, 182 = EvBl 1997/57; vgl auch SSV-NF 10/121; RIS-Justiz RS0104903 und RS0083821…

…versucht wurde und erfolglos blieb, während die „Außenseitermethode“ beim Versicherten erfolgreich war oder sie sich ex ante gesehen (zumindest) als erfolgversprechend darstellte (vgl RS0102470; RS0083792 [T2]). Diese Voraussetzungen sind nach den den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen hier nicht erfüllt. Einerseits standen schulmedizinische Maßnahmen zur Behandlung der Nebenwirkungen zur Verfügung…

…durch alternative Heilmethoden der gleiche Behandlungserfolg (ohne solche Nebenwirkungen) erzielt werden kann, kommt auch eine Kostenübernahme für alternative Heilmethoden durch den gesetzlichen Krankenversicherungsträger in Betracht (RS0102470 [T4, T7]). Auch dann ist jedoch erforderlich, dass mit der in Frage stehenden Behandlungsmethode typischerweise – also in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden…

…3, 42 [ Offenberger ]; 10 ObS 2374/96g SSV NF 10/121; 10 ObS 382/98v SSV NF 13/65; RS0102470). 4. Für den Anspruch auf Kostenersatz für eine komplementärmedizinische Behandlungsmethode reicht nicht aus, dass nur eine von mehreren schulmedizinischen Methoden versucht wurde (10 …

…b) Die Kosten einer Außenseitermethode sind zu ersetzen, wenn zunächst eine herkömmliche Behandlungsmethode erfolglos versucht wurde und sodann eine alternative Behandlungsmethode erfolgreich war (RIS Justiz RS0102470). c) Kostenersatz für Außenseitermethoden kann immer erst dann erfolgen, wenn entweder eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung…

…eine zumutbare erfolgversprechende Behandlung nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung steht oder eine solche erfolglos blieb (RIS Justiz RS0104903; vgl auch RS0102470). Der Einwand der Revisionswerberin, die Vorinstanzen hätten Kosten einer alternativen Behandlungsmethode zugesprochen, ohne dass zunächst eine herkömmliche billigere Tiertherapie versucht worden wäre, übersieht die Feststellungen…

…Kostenübernahme für alternative Heilmethoden durch den gesetzlichen Krankenversicherungsträger besteht (SSV-NF 14/6; 13/65; 10/30; 10/33; 8/19 mwN ua; RIS-Justiz RS0102470). Wenn jedoch schulmedizinische Behandlungsmethoden zu unerwünschten (erheblichen) Nebenwirkungen führen und durch alternative Heilmethoden der gleiche Behandlungserfolg (ohne solche Nebenwirkungen) erzielt werden kann, kommt auch eine…

…Gericht zweiter Instanz hat somit auf Basis der Feststellungen den Erstattungsanspruch im Sinn der bisherigen höchstgerichtlichen Judikatur verneint (siehe etwa SZ 69/80; RIS-Justiz RS0102470). Da eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht vorliegt, war die außerordentliche Revision zurückzuweisen.…

…durch alternative Heilmethoden der gleiche Behandlungserfolg (ohne solche Nebenwirkungen) erzielt werden kann, kommt auch eine Kostenübernahme für alternative Heilmethoden durch den gesetzlichen Krankenversicherungsträger in Betracht (RS0102470 [T4, T7]). Auch dann ist jedoch erforderlich, dass mit der in Frage stehenden Behandlungsmethode typischerweise – also in einer für die Bildung eines Erfahrungssatzes ausreichenden…

…Basis dieser Feststellungen wurde der Erstattungsanspruch im Sinne der bisherigen höchstgerichtlichen Judikatur verneint (siehe etwa 10 ObS 52/96 = SZ 69/80 [Ukrain]; RIS-Justiz RS0102470). Da eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht vorliegt, ist die ordentliche Revision des Klägers zurückzuweisen.…

…die Zweckmäßigkeit einer Krankenbehandlung nicht allein nach ökonomischen Gesichtspunkten beurteilt werden darf, sondern auch das Ausmaß der Betroffenheit des Patienten im Einzelfall berücksichtigt werden muss (RS0102470 [T7], RS0104903). 3.2 Mit diesen Grundsätzen der Rechtsprechung steht die Ansicht des Berufungsgerichts in Einklang. Wollte man dem Standpunkt des Klägers folgend davon ausgehen…

… ObS 86/09h, SSV NF 23/81 = DRdA 2011/43, 440 [ Naderhirn ] = ZAS 2011/46, 284 [ Stadler ] mwN; RIS Justiz RS0102470, RS0104903, RS0083792 ua). 2. Die maßgebenden Feststellungen des Erstgerichts sind entgegen der Ansicht der Revisionswerberin insgesamt eindeutig dahin zu verstehen, dass es für das…

…nach wissenschaftlich anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst nicht zur Verfügung gestanden sei, während die hier vorliegende Außenseitermethode bei der Klägerin erfolgreich gewesen sei (vgl dazu RS0102470 [T6]), zieht die Beklagte in der Revision nicht in Zweifel. [32] 3.1. Die Bejahung des Anspruchs der Klägerin auf Erstattung der geltend gemachten und in…