RS0085165 – OGH Rechtssatz

…er (auch) verfügen kann ( RS0003799 [T18]; RS0013386 [T9]; RS0107262 [T21, T29]). Es trifft ebenfalls zu, dass ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die Bemessungsgrundlage vermindert ( RS0085165 ; RS0047506 ; 6 Ob 58/17y ua; vgl auch RS0111082 ). Abzugsfähig sind solche Kosten aber nur soweit, als sie die ihm zur Verfügung stehenden…

…56 mwN). Ein krankheitsbedingter Mehraufwand, den der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, ist nach der Rechtsprechung angemessen als Abzugspost von der Unterhaltsbemessungsgrundlage (vgl RIS Justiz RS0047506; RS0085165) oder als Abzug weiterer Prozentpunkte (RIS Justiz RS0110231) zu berücksichtigen. 4.2 Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, die über die durchschnittlichen Gesundheitsausgaben allenfalls darüber hinausgehenden von…

…Die Berücksichtigung derartiger Kosten bei der Festsetzung der Unterhaltsbemessungsgrundlage setzt aber voraus, dass es sich um einen unvermeidbaren Mehraufwand handelt, der den allgemeinen Lebensbedarf übersteigt (RS0085165). [42] 6.3 In der Entscheidung 4 Ob 86/11t wurden als krankheitsbedingt abzugsfähiger Aufwand auch die Kosten der Unterbringung eines bedingt entlassenen Unterhaltspflichtigen…

…Kindern beantwortete Revisionsrekurs des Vaters ist unzulässig, zeigt er doch keine erhebliche Rechtsfrage auf. Ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen vermindert grundsätzlich die Bemessungsgrundlage (RIS-Justiz RS0085165, RS0047506; 8 Ob 1/13z). Voraussetzung ist, dass es sich um konkret nachgewiesene, unvermeidbare von der Sozialversicherung nicht gedeckte Kosten handelt, die aus…

…Pflegegeld hinausgehender behinderungsbedingter Mehraufwand gleich dem vom Pflegegeld nicht gedeckten Sachaufwand (RIS-Justiz RS0111082) die Unterhaltsbemessungsgrundlage vermindert (1 Ob 217/08f; RIS-Justiz RS0085165). In dem Umfang, in dem der behinderungsbedingte Mehrbedarf durch das vom Vater bezogene Pflegegeld und die Conterganrente ausgeglichen wird, kann er die Unterhaltsbemessungsgrundlage daher nicht…

…unverhältnismäßigen Schwierigkeiten verbunden wäre. Zutreffend sind die Vorinstanzen davon ausgegangen, dass ein krankheitsbedingter Mehraufwand, den der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringert (RIS Justiz RS0085165; RS0047506) und dass der Unterhaltspflichtige für das Vorliegen eines solchen gesundheitsbedingten Mehraufwands beweispflichtig ist. Ob ein solcher Mehraufwand im Einzelfall ausreichend dargetan wurde, ist eine…

…des Vaters ist zulässig, aber nicht berechtigt. Allgemein anerkannt ist, dass ein krankheitsbedingter Mehraufwand, den der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, die Unterhaltsbemessungsgrundlage verringert (RIS Justiz RS0085165 mwN). So wurden etwa im gewissen Umfang auch Mehraufwendungen für Diätnahrungen berücksichtigt (RIS Justiz RS0047506). Andererseits wurde durch die Rechtsprechung auch bereits klargestellt, dass die…

…Mehrausgaben geleistet werden (vgl 6 Ob 49/08m). 5.3 Nach der Rechtsprechung vermindert ein krankheitsbedingter Mehraufwand des Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die Bemessungsgrundlage (RIS Justiz RS0085165; RS0047506; 6 Ob 49/08m). Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um konkret nachgewiesene, unvermeidbare Kosten handelt, die aus ärztlicher Sicht zur Heilung…

…wieder nach der Prozentsatzmethode festzustellen. Vorweg ist dazu festzuhalten, dass ein krankheitsbedinger Mehraufwand, den der Unterhaltsschuldner zu tragen hat, grundsätzlich die Unterhaltsbemessungsgrundlage (stRsp, RIS Justiz RS0085165) verringert. Für das Vorliegen eines solchen krankheitsbedingten Mehraufwands ist der Unterhaltspflichtige beweispflichtig (1 Ob 357/99b = RZ 2000, 148 = ÖA 2000…