RS0089407 – OGH Rechtssatz

…Verstoß gegen § 21 RL BA 2015 (vgl dazu RIS Justiz RS0055146 [T2]) ausging, wobei der anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (RIS Justiz RS0089407), der objektive Sorgfaltsverstoß grundsätzlich auch die subjektive Sorgfaltswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0088909) und konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Berufungswerber den objektiven Sorgfaltsanforderungen nicht hätte nachkommen…

…gleichzusetzen wäre und welchen Erfahrungs und Wissensstand eine solche Maßfigur an den Tag hätte legen müssen“ (vgl zum anzuwendenden Sorgfaltsmaßstab als Rechtsfrage RIS Justiz RS0089407 ). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen ( § 285d Abs 1 StPO ). Die Entscheidung über die Berufung kommt dem…

… 3 RAO und § 17 RL BA 1977 zum Vorwurf gemacht, wobei der hier anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (vgl RIS Justiz RS0089407; Burgstaller in WK 2 § 6 Rz 41 ff; Ratz , WK StPO § 281 Rz 572), der objektive Sorgfaltsverstoß grundsätzlich…

…§§ 57 bzw 16 und 17 RL BA zum Vorwurf gemacht wurde, wobei der hier anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (vgl RIS Justiz RS0089407; Burgstaller in WK² StGB § 6 Rz 41 ff; Ratz , WK StPO § 281 Rz 572), der objektive Sorgfaltsverstoß…

…von einem sorgfaltswidrigen Verhalten des Beschuldigten ausging (ES 7 f und 9 f), wobei der anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (RIS Justiz RS0089407 [T3 und T4]) und der objektive Sorgfaltsverstoß grundsätzlich auch die subjektive Sorgfaltswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0088909). Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass der Berufungswerber den objektiven Sorgfaltsanforderungen…

…§ 15 RL BA 2015 (vgl dazu RIS Justiz RS0055114, RS0055136, RS0055146) ausging. Dabei betrifft der anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0089407; Ratz , WK StPO § 281 Rz 572), wobei der objektive Sorgfaltsverstoß grundsätzlich die subjektive Sorgfaltswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0088909; Burgstaller/Schütz in WK…

…spricht er eine – vom Disziplinarrat überdies zutreffend gelöste (vgl 20 Os 4/15m mwN; RIS Justiz RS0089972) – Rechtsfrage an (RIS Justiz RS0089407 [T3]), die nicht Gegenstand von Zeugenaussagen sein kann (RIS Justiz RS0097540). Die im Rahmen der Schuldberufung erstmalig (vgl TZ 9) beantragte Vernehmung von Beweispersonen…

…dass der Disziplinarrat ersichtlich (nur) von einem sorgfaltswidrigen Verhalten des Beschuldigten ausging (ES 5), wobei der anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (vgl RIS Justiz RS0089407), der objektive Sorgfaltsverstoß grundsätzlich auch die subjektive Sorgfaltswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0088909 [T1], Burgstaller/Schütz in WK 2 StGB § 6 Rz 90…

…Abs 1 RAO und § 18 RL BA 1977 zum Vorwurf gemacht wurden, wobei der anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (RIS Justiz RS0089407; Ratz , WK StPO § 281 Rz 572), der objektive Sorgfaltsverstoß grundsätzlich die subjektive Sorgfaltswidrigkeit indiziert (RIS Justiz RS0088909; Burgstaller/Schütz in WK 2…

…und vierter Fall) weder unter dem Aspekt der Undeutlichkeit noch jenem der Begründungstauglichkeit zu beanstanden, weil der hier anzuwendende Sorgfaltsmaßstab eine Rechtsfrage betrifft (RIS Justiz RS0089407; Burgstaller in WK 2 § 6 Rz 91; Ratz , WK StPO § 281 Rz 572), der objektive vom Beschwerdeführer zugestandene Sorgfaltsverstoß…