RS0083694 – OGH Rechtssatz

…sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, was in der Regel zu bejahen ist, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0117107; RS0083694 [T2]). Dabei ist nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (vgl RS0110600). Der Anspruch auf Unterhalt erlischt, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird und…

…Studium hinausgeschoben wird, auf die durchschnittliche Studiendauer, und zwar bei in Studienabschnitte gegliederten Studien, auf die durchschnittliche Studiendauer für die einzelnen Studienabschnitte, abzustellen (RIS-Justiz RS0083694). Dabei dient die durchschnittliche Studiendauer als Richtschnur und nicht die in Studienplänen oder - wie das Rechtsmittel zitiert - „Studienguides" angeführte (Mindest- ?)Semesteranzahl für einzelne Studienabschnitte…

…Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig im Sinn des § 2 Abs 1 lit b FamLAG idF BGBl 1992/311 betreibt (RIS-Justiz RS0083694). Dabei ist der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten; es kommt hingegen nicht darauf an, ob es möglich oder wahrscheinlich ist, dass das Kind das…

…Im Übrigen folgt das Berufungsgericht den Grundsätzen der von ihm zitierten stRsp zu den Erfordernissen des Weiterbestehens eines Unterhaltsanspruchs während eines Studiums (RIS Justiz RS0110600, RS0083694, RS0047687). Die in der ao Revision weiters relevierte Frage, ob im konkreten Einzelfall trotz Unterschreitens der gemäß § 2 Abs 1 lit …

…RIS Justiz RS0047617 [T9]). Bei der Beurteilung dieser Frage, die nach der durchschnittlichen Studienzeit für die einzelnen Studienabschnitte als Richtschnur zu erfolgen hat (RIS Justiz RS0083694 [T7]; Neuhauser in Schwimann, ABGB TaKomm § 140 Rz 104), ist im Allgemeinen nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (RIS Justiz…

…Bei der Beurteilung der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit des Studiums sei nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu betrachten (3 Ob 116/02h; RIS-Justiz RS0110600, RS0083694 und RS0047687). In Anbetracht des Umstandes, dass die Klägerin die vorgesehene Mindeststudiendauer von 6 Semestern noch nicht erreicht habe, könne auch von einer Überschreitung der…

…dieses Studiums beträgt. Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0083694; RS0110600 [T6]). 2. Ob ein Kind seinen Unterhaltsanspruch verliert, weil es seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls entschieden…

…T2]). 2.1 Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs studiert ein Kind in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RIS Justiz RS0083694 [T8]; RS0110596 [T1]; RS0110600 [T1]; RS0117107). 2.2 Die durchschnittliche Dauer des vom Antragsgegner seit Herbst 2010 betriebenen Studiums der Werkstoffwissenschaft beträgt 12 …

…erhobenen Durchschnittsstudiendauer mit der (das vorliegende Verfahren betreffenden) aktuellen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshof im Einklang (6 Ob 141/07i; vgl auch RIS-Justiz RS0083694; RS0110600; RS0120928). Die vom Rechtsmittel zitierte Entscheidung (7 Ob 625/95) besagt nichts Gegenteiliges. Der Revisionsrekurs des Antragstellers ist daher zurückzuweisen. Einer weiteren…

…Betreibens eines Studiums nicht allein deshalb endgültig verneint werden darf, weil der Studierende in vergangenen Studienabschnitten „gebummelt" hat. In der Judikatur (RIS Justiz RS0047687, RS0083694) wurde daher auch anerkannt, dass aus der Erfüllung der Kriterien für die Gewährung von Familienbeihilfe im Allgemeinen abgeleitet werden kann, dass das Studium ernsthaft und…

…als es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt. E in Unterhaltsberechtigter studiert in der Regel ernsthaft und zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RS0083694; RS0110596; RS0117107; RS0110600). D abei ist grundsätzlich auf die durchschnittliche Studiendauer für einzelne Studienabschnitte abzustellen (RS0083694 [T10]). [16] Diese Rechtsprechung , nach der die Studienzeit in…

…wenn bei Lösung dieser Frage nicht allein das Lebensalter des unterhaltsberechtigten Kindes herangezogen werden kann, sondern es (auch) auf die durchschnittliche Studiendauer ankommt (RIS Justiz RS0083694), kann doch im vorliegenden Fall zwanglos davon ausgegangen werden, dass aus der damaligen Perspektive (März 2013) der Eintritt der (fiktiven) Selbsterhaltungsfähigkeit nicht nur beim…

…wonach ein noch nicht selbsterhaltungsfähiges studierendes Kind so lange Anspruch auf Unterhalt hat, als es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0110600 [T6]; RS0083694; zum Studienwechsel: RIS Justiz RS0047617 [T9]), bildet den Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens nur diese Frage. Sie kann nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalls beurteilt werden…

…es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, was in der Regel zu bejahen ist, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0083694, RS0110596). [12] 1.3. Bei der Beurteilung der Frage, ob das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird, ist nur der tatsächliche Studienfortgang ex post zu…

…dieses Studiums beträgt. Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS-Justiz RS0083694; RS0110600 [T6]). Diese Frage kann nur nach den Umständen des konkreten Einzelfalls beurteilt werden, sodass – abgesehen von einer hier nicht gegebenen krassen Fehlbeurteilung des…

…§ 71 Abs 3 Satz 4 AußStrG): 1. Ein Kind studiert in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RS0083694 [T8]; RS0110596 [T1]; RS0110600 [T1]; RS0117107). 2. Fehlt – wie hier – eine Gliederung in Studienabschnitte hat die Kontrolle des Studienfortgangs durch eigenständige Beurteilung der…

…Dauer dieses Studiums, nicht aber, worauf das Rekursgericht in der Begründung des Zulassungsausspruchs und auch der Antragsteller unzutreffend abstellen, die kürzestmögliche Studiendauer (vgl RIS-Justiz RS0083694) und dass das Studium ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (vgl RIS-Justiz RS0110600), was hier gar nicht strittig ist. Nach den maßgeblichen Feststellungen dauert das…

…erkennen: 2.2. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs studiert ein Kind in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RIS Justiz RS0083694). Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, wobei bei in Studienabschnitten gegliederten…

… 626/93), ein Handelsschulabschluss (RIS Justiz RS0047530), eine Lehramtsprüfung (3 Ob 30/84 = EFSlg 45.636) oder ein Hochschulabschluss (vgl RIS Justiz RS0083694) als „abgeschlossene Berufsausbildung“ angesehen wird. Inwieweit Ausbildungslehrgänge beim WIFI mit solchen Berufsausbildungen vergleichbar sein können, ist im Wesentlichen eine Tatsachenfrage, hängt somit wieder…

…es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, was in der Regel zu bejahen ist, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0083694; RS0110596). [13] 1.3. Es ist grundsätzlich auf die durchschnittliche Studiendauer für einzelne Studienabschnitte abzustellen (RS0083694 [T10]). Bei fehlender Gliederung in Studienabschnitte hat die Kontrolle…

…Voraussetzungen für die Gewährung von Familienbeihilfe sei nur ein Indiz bzw eine grobe Orientierung für die Frage, ob ein Studium zielstrebig und ernsthaft betrieben wird (RS0083694 [T25]; RS0110600 [T9]). Auch stelle die Erfüllung der Voraussetzungen des § 2 Abs 1 lit b FLAG für die Familienbeihilfe nur bei…

…dieses Studiums beträgt. Auch während dieses Zeitraums hat das Kind aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn es das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt (RIS Justiz RS0083694; RS0110600 [T6]). Dies ist in der Regel zu bejahen, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RIS Justiz RS0117107). 2.1. Nach…

…es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, was in der Regel zu bejahen ist, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0083694). Die durchschnittliche Gesamtstudiendauer der betreffenden Studienrichtung bildet die Grenze für eine unzumutbare Belastung des Unterhaltspflichtigen (RS0110600 [T4]). 2.2. Die Vorinstanzen haben für die Ermittlung der…

…es sein Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, was in der Regel zu bejahen ist, wenn die durchschnittliche Studiendauer für das betreffende Fach nicht überschritten wird (RS0083694). Ein Kind verliert aber nicht schon deshalb seinen Unterhaltsanspruch, weil es aus subjektiven oder objektiven Gründen ein aufgenommenes Studium – etwa aufgrund eines entschuldbaren Irrtums…

…verfügt, kann ein Studium ganz allgemein nur dann unterhaltsrechtlich von einer Erwerbstätigkeit entbinden, wenn es ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (für den Unterhaltsberechtigten: RIS-Justiz RS0083694; RS0047687; für den Unterhaltspflichtigen: 5 Ob 161/09a). Dazu steht im vorliegenden Fall fest, dass der Vater die Ausbildung bei entsprechenden Bemühungen bereits…

…Vater im Ansatz nicht bezweifelt, nur dann unterhaltsrechtlich von einer Erwerbstätigkeit entbinden, wenn es ernsthaft und zielstrebig betrieben wird (vgl [für den Unterhaltsberechtigten] RIS-Justiz RS0083694; RS0047687). Der Vater hat hier für die Beurteilung seines Erfolgs des Studiums der Medizin überhaupt keine Unterlagen vorgelegt. Für das Studium der Rechtswissenschaften liegt eine…

…Justiz RS0047580). Treffen diese Voraussetzungen zu, wird der Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit so lange hinausgeschoben, wie die (durchschnittliche) Dauer der weiterführenden Ausbildung beträgt (RIS Justiz RS0047617, RS0083694). 1.3 Wird ein Studium unmittelbar nach der Reifeprüfung – auch der Reifeprüfung in einer berufsbildenden höheren Schule wie einer HTL – begonnen („Anschlussstudium…

…Pkt 2, 3). Maßgeblich für die Beurteilung der Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit ist die durchschnittliche Dauer des Studiums, nicht die kürzestmögliche Studiendauer (vgl RIS Justiz RS0083694; RS0110596; 6 Ob 118/14t ua). Der Anspruch auf Unterhalt erlischt dabei auch dann nicht, wenn die durchschnittliche Studiendauer erreicht wird, jedoch besondere…

…der Eintritt der Selbsterhaltungsfähigkeit solange hinausgeschoben, wie die (durchschnittliche) Dauer der weiterführenden Ausbildung beträgt (vgl 8 Ob 43/11y mwN; RIS Justiz RS0047617, RS0083694). Bei einer Zweitausbildung ist das Weiterbestehen des Unterhaltsanspruchs hingegen an strengere Voraussetzungen gebunden als jene, die für die Finanzierung der Erstausbildung maßgeblich sind (2 …

…entwickelt wurde (3 Ob 47/18k). Nach dieser Rechtsprechung studiert ein Unterhaltsberechtigter in der Regel zielstrebig, solange die durchschnittliche Gesamtstudiendauer nicht überschritten wird (RS0083694). Während dieses Zeitraums hat er aber nur Anspruch auf Unterhalt, wenn er das Studium ernsthaft und zielstrebig betreibt, wobei bei in Studienabschnitten gegliederten Studien die…