RS0087659 – OGH Rechtssatz

… – auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz abgestellt, sondern auf die Tätigkeit mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). Die Behauptung, der Kläger sei mittelbar diskriminiert, weil er gezwungen sei, sein aufrechtes und dem Kündigungsschutz des § 8 BEinstG unterliegendes Arbeitsverhältnis aufzugeben…

…am jeweiligen Arbeitsplatz ausgeübten (Teil )Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0100022 [T17]; RS0087659 [T7]). Wenn das Berufungsgericht von dieser Rechtsprechung ausgehend die äußerts knappe, vom Kläger in der Berufung auch bekämpfte Feststellung des Erstgerichts, dem Kläger sei „…

…Teil )Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 52/05b = RIS Justiz RS0100022 [T17] = RS0087659 [T7]). Bei der Beurteilung, ob „eine" Tätigkeit gemäß § 255 Abs 4 Satz 1 ASVG vorliegt, spielen die Entgeltbedingungen keine Rolle (vgl 10 ObS…

…Berufsschutz' gewährt (10 ObS 56/03p = SZ 2003/53 = SSV-NF 17/56; RIS-Justiz RS0087658; 10 ObS 52/05b = RdW 2005, 713 = RIS-Justiz RS0087659 [T7]). Die von der Klägerin ausgeübte 'eine' Tätigkeit iSd § 255 Abs 4 ASVG war die einer Verpackerin und Kontrollorin, ohne dass innerhalb dieser Tätigkeit…

…die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS Justiz RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). [19] 1.2. Der Kläger hat das 60. Lebensjahr am Stichtag bereits überschritten. Das Berufungsgericht legte seiner Beurteilung folgende in den letzten 180…

…Berufsschutz" gewährt (10 ObS 56/03p = SZ 2003/53 = SSV-NF 17/56; RIS-Justiz RS0087658; 10 ObS 52/05b = RdW 2005, 713 = RIS-Justiz RS0087659 [T7]). Die von der Klägerin ausgeübte „eine" Tätigkeit iSd § 255 Abs 4 ASVG war die einer Verpackerin und Kontrollorin, ohne dass innerhalb dieser…

…ausgeführt hat, nur bei Übereinstimmung der wesentlichen Tätigkeitselemente (des Kernbereichs) der verrichteten Tätigkeiten von „einer Tätigkeit" gesprochen werden (10 ObS 98/03i = RIS-Justiz RS0087659 [T6]; 10 ObS 280/03d = infas 2004, S 34; 10 ObS 16/05h; RIS-Justiz RS0117063 [T2]). Die Frage, ob eine solche Übereinstimmung vorliegt, kann…

…einer Tätigkeit ergibt sich aus den Umständen, die ihr Wesen ausmachen und diese von anderen Tätigkeiten unterscheiden (SSV-NF 11/53 uva; RIS-Justiz RS0085453; RS0087659 ua). In der Entscheidung SSV-NF 6/35 wurde demgemäß ausgesprochen, dass insbesondere das Tragen und Vorzeigen von Stoffballen und die Tätigkeit bei der Dekoration…

…Teil )Tätigkeiten ab, sondern auf die „abstrakte Tätigkeit" mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 52/05b = RIS-Justiz RS0100022 [T17] = RS0087659 [T7]). Da vom Kläger in seiner außerordentlichen Revision keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO aufgezeigt wird, ist sie gemäß §…

…einer Tätigkeit ergibt sich aus den Umständen, die ihr Wesen ausmachen und diese von anderen Tätigkeiten unterscheiden (10 ObS 148/01i, RIS Justiz RS0087659 [T5]). Bei der Beurteilung der Verweisbarkeit ist bei qualifizierten Angestelltentätigkeiten überdies maßgeblich, ob in der bisher ausgeübten „einen“ Tätigkeit einerseits und in der…

…nicht auf die Anforderungen an einen bestimmten Arbeitsplatz, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt ab (RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). Es kommt daher nicht auf die konkrete Tätigkeit, sondern die ausgeübte „abstrakte Tätigkeit“ und ihren im dargestellten Sinn typischen Inhalt an (RS0100022…

…nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). [14] 2.4.1 Historisch wurde die Bestimmung des § 255 Abs 4 ASVG aF mit der 35. ASVG Novelle, BGBl …

…nicht auf die Anforderungen an einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). [16] 1.2. Die Rechtsprechung legt an das Kriterium der „einen Tätigkeit“ keine allzu strengen Maßstäbe an und versteht das Wort „…

…Tätigkeiten ab, sondern auf die „ abstrakte Tätigkeit “ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (RIS-Justiz RS0100022 [T17, T23]; RS0087658 [T2, T5]; RS0087659 [T7, T9]). Mit welchen zusätzlichen Aufgaben, der Kläger (neben) seiner Tätigkeit als Maschinenbediener in der Kunststoffindustrie konkret befasst war, ist daher nicht entscheidend. 5.4. …

…einem bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (etwa 10 ObS 59/24k; RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). Der Versicherte darf nur nicht auf andere als die bisher überwiegend geleisteten Tätigkeiten verwiesen werden. Es ist aber zulässig, ihn auf Tätigkeiten zu verweisen…

…bestimmten Arbeitsplatz ab, sondern auf die „Tätigkeit“ mit dem am allgemeinen Arbeitsmarkt typischerweise gefragten Inhalt (10 ObS 40/22p; RS0087658 [T2]; RS0087659 [T9]). 2.2. Während des Verfahrens hat der Kläger das 60. Lebensjahr vollendet, wodurch, wie das Erstgericht zutreffend festhielt, zum 1.6.2024 ein neuer Stichtag ausgelöst wurde…