RS0081884 – OGH Rechtssatz

…7.2.2 VK 1995 leistungsfrei sein könnte, muss er das Vorliegen einer Alkoholisierung als anspruchsbegründende Tatsache beweisen (objektiver Nachweis der normierten Obliegenheitsverletzung; vgl RIS-Justiz RS0073440, RS0081884). Diesen Beweis konnte die Beklagte nicht erbringen. Das non liquet geht zu ihren Lasten. Der unberechtigten Revision war daher der Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung…

…die Größe des Daches falsch einschätzte und deshalb hinunterfiel, war nicht nicht mehr feststellbar. Dass dies den – vom Versicherer zu beweisenden (vgl RIS Justiz RS0081884; RS0082083; RS0081447) – Ausschlussgrund nach Art 18.8 AUVB 2004 verwirklicht, hält sich im Rahmen der Rechtsprechung. 2.1. Soweit der Revisionswerber seinen Überlegungen zugrundelegt…

…nicht nur die (Mit )Ursächlichkeit der durch Alkohol beeinträchtigten Leistungsfähigkeit der Klägerin am Unfall folgt, sondern damit auch der – vom Versicherer zu beweisende (vgl RS0081884; RS0082083; RS0081447) – Ausschlussgrund nach Art 20.8 der Versicherungsbedingungen verwirklicht wurde, hält sich im Rahmen der Rechtsprechung. Auf die Frage der Bindungswirkung des Strafurteils…

…nicht nur die (Mit )Ursächlichkeit der durch Alkohol beeinträchtigten Leistungsfähigkeit des Klägers am Unfall folgt, sondern damit auch der – vom Versicherer zu beweisende (vgl RS0081884; RS0082083; RS0081447) – Ausschlussgrund nach Art 17.9 AUVB 1989 bzw Art 15.8 AUVB 2015 verwirklicht wurde, hält sich im Rahmen der…