RS0053282 – OGH Rechtssatz

…sein kann, wenn die Reparaturkosten eine Höhe erreichen, die ein wirtschaftlich vernünftig denkender Mensch, der den Schaden selbst zu tragen hätte, nicht mehr anfechten würde (RS0053282 [T1]). [11] Dies ist insbesondere bei Liegenschaften nicht schon dann zu bejahen, wenn die Reparaturkosten die Wertminderung übersteigen, weil sie als knappe Wirtschaftsgüter in weitaus…

…zunächst den Schaden auf eigene Kosten zu sanieren und erst dann Ersatz zu begehren; es genügt, wenn er die Beseitigung des Schadens beabsichtigt (RIS Justiz RS0053282; Huber § 1323 Rz 37). Da an der Absicht des Klägers, die von ihm genau und als notwendig bezeichneten Sanierungsarbeiten im Bereich des…

…gegen den Nachbarn, auf den in analoger Anwendung des § 364a ABGB die Bestimmung des § 1323 ABGB über die Naturalrestitution anzuwenden ist ( RS0053282 ). [21] Verstöße des Geschädigten gegen Verwaltungsnormen können daher nach den allgemeinen Grundsätzen, zB bei der Adäquanzprüfung, in Form von Mitverschulden, oder bei der Prüfung der…

…die die objektive Wertminderung erheblich übersteigen und die bei Kraftfahrzeugen unter Umständen schon zu verneinen wäre, in den Fällen beschädigter Liegenschaften zu bejahen (RIS Justiz RS0053282). Dies ändert aber nichts daran, dass auch in diesen Fällen (zumindest) die Reparaturabsicht des Geschädigten gefordert wird (vgl 1 Ob 620/94; 2…

…der den Schaden selbst zu tragen hätte, die Aufwendungen ebenfalls machen würde, wobei den Schädiger insoweit die Behauptungslast trifft (4 Ob 86/08p; RS0053282 [T9]). Im Vorbringen des Klägers zum Reparaturkostenvorschuss war daher nicht implizit auch Vorbringen zu einer Wertminderung der Liegenschaft enthalten (vgl 8 Ob 124…

…auch auf nachbarrechtliche Ansprüche § 1323 ABGB – und damit auch das Kriterium der Tunlichkeit – anzuwenden ist (RIS Justiz RS0053282, RS0011948 [T2]). Nichts anderes kann wegen der vergleichbaren Interessenlage gelten, wenn ein Anspruch auf Wiederherstellung des früheren Zustands (Beseitigungsanspruch) im Sinne der Judikatur zu §…

… 502 Abs 1 ZPO an: 1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass auch auf nachbarrechtliche Ansprüche § 1323 ABGB anzuwenden ist (RIS-Justiz RS0053282, RS0011948 [T2]). Der Oberste Gerichtshof hat sich auch mit Fragen der Tunlichkeit der Naturalrestitution in diesem Kontext bereits mehrfach befasst (vgl RIS-Justiz RS0030117; RS0053254…

…ist in erster Linie durch Zurückversetzung in den vorigen Stand, also durch Naturalrestitution, auszugleichen) anzuwenden ist (7 Ob 103/98t; vgl RIS Justiz RS0053282). 2. Die nachbarrechtlichen Ansprüche nach den §§ 364 Abs 2 und 364b ABGB sind besondere Anwendungsfälle der negatorischen Eigentumsklage des §…

…der beschädigten gegenüber jenem der unbeschädigten Sache). Zwar ist der Anspruch auf Zahlung eines Reparaturkostenvorschusses nicht mit dem Ersatz der objektiven Wertminderung gleichzusetzen (siehe RS0022844; RS0053282 [T9]), jedoch behauptet der Kläger, dass das Deckungskapital für die noch durchzuführende Reparatur der (objektiven) Wertminderung entspricht. Eine solche Begründung des Klagebegehrens ist nicht unschlüssig…

… Ob 303/99w; 4 Ob 86/08p; 4 Ob 213/10t; 6 Ob 219/10i; RIS Justiz RS0053282; Reischauer in Rummel , ABGB³ II/2b § 1323 Rz 9a und 9b). Den darauf gegründeten Erwägungen des Berufungsgerichts hält der Beklagte in…

…einer Schadensbehebung zu fragen, ob ein verständiger Eigentümer in der Lage des Geschädigten, der den Schaden selbst zu tragen hätte, die Aufwendungen ebenfalls machen würde (RS0053282). [43] 4.2.3. Schließlich kommt der Unverhältnismäßigkeit von Schadensbehebungskosten auch insoweit Bedeutung zu, als nur angemessene Kosten ersatzfähig sind (vgl RS0115060 [Mängelbehebungskosten]; 6 Ob…

…den Schaden selbst zu tragen hätte, die Aufwendungen ebenfalls machen würde (1 Ob 620/94 = SZ 68/101; 9 Ob 303/99w; RIS Justiz RS0053282). Dazu hat die Beklagte nichts vorgebracht. 3.3. Ob ein Abzug „neu für alt" vorzunehmen ist (RIS Justiz RS0030246), hängt von den Umständen des Einzelfalls…

…§ 364b ABGB aufgrund einer Grundstücksvertiefung (1 Ob 620/94 SZ 68/101; 7 Ob 103/98t; RIS Justiz RS0053282). 3. Für die Berechnung des zu ersetzenden Interesses sind die subjektiven Verhältnisse des Geschädigten maßgebend. Es ist nach dem Wert der beschädigten oder zerstörten Sache…

…zugesprochen werden können (RIS Justiz RS0022844), gerade bei beschädigten Liegenschaften oder Gebäuden nicht uneingeschränkt anwendbar ist (vgl 4 Ob 86/08p; RIS Justiz RS0053282). 7.5. Die Feststellung der enteignungsbedingten Nachteile hat konkret unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse des Enteigneten unter Heranziehung eines objektiven Maßstabs bei der Wertermittlung (objektiv…

…zu verstehen, die ein wirtschaftlich vernünftig denkender Mensch, der den Schaden selbst zu tragen hätte, ebenfalls ex ante gesehen machen würde (RIS Justiz RS0030323; RS0053282; 10 Ob 93/11s; 2 Ob 132/14x). Den Geschädigten trifft also die Behauptungs und Beweislast dafür, dass die Aufwendungen sinnvoll…

…Untunlichkeit nur dann aus, wenn sie einen unverhältnismäßig hohen Aufwand an Kosten und Mühe erfordert (RS0030117). Das gilt in besonderem Maß bei Liegenschaften und Gebäuden (RS0053282). Bei Beschädigung solcher Güter ist – ähnlich wie bei Sachen ohne Verkehrswert – auf die Sichtweise eines wirtschaftlich vernünftig handelnden Menschen, der den Schaden selbst…

…Schaden selbst zu tragen hätte, diesen Aufwand gleichfalls bestreiten würde (vgl 9 Ob 303/99w; 5 Ob 61/11y; RIS Justiz RS0053282 [T1]). Die Rechtsprechung stellt nicht auf starre Prozentsätze als Grenze der Reparaturunwürdigkeit sondern auf die Umstände des Einzelfalls ab (9 Ob 303/99w…

…der Lage des Geschädigten, ob also ein wirtschaftlich vernünftig denkender Mensch, der den Schaden selbst zu tragen hätte, ebenfalls die Aufwendungen machen würde (RIS Justiz RS0053282). Dass hier eine Wiederherstellung wirtschaftlich unvernünftig wäre, versucht die Revisionswerberin gar nicht zu begründen. Sie berücksichtigt auch in keiner Weise, dass es sich um einen…