RS0062063 – OGH Rechtssatz

…zur Sicherheit Gebotenen geeignet, weil sie grundsätzlich den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln der Technik widerspiegeln (1 Ob 214/16a; RS0062063 ). Sie dürfen aber nicht immer dem Stand der Technik gleichgestellt werden, weil sie diesen zwar wiedergeben, aber auch hinter ihm zurückbleiben können (vgl 10 …

…zur Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit Gebotenen geeignet, weil sie grundsätzlich den Standard der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln der Technik widerspiegeln (RS0062063). Technische Normen (vor allem ÖNORMEN) dürfen ihnen aber nicht immer automatisch gleichgesetzt werden, weil sie diese zwar wiedergeben, aber auch hinter ihnen zurückbleiben können, so…

…eine Zusammenfassung üblicher Sorgfaltsansforderungen an einen Werkvertrag dar und spiegeln den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln (insbesondere der Technik) wider (RIS Justiz RS0062063; RS0022153). Sofern sie ausdrücklich vereinbart wurden, werden auch die in ÖNormen für die Baupraxis enthaltenen, vom Gesetz abweichenden Schadenersatzregeln und Gefahrtragungsregeln zum Vertragsinhalt (RIS Justiz…

…Übung der beteiligten Verkehrskreise zum Handelsbrauch oder zur Verkehrssitte erstarken und daher zur ergänzenden Vertragsauslegung heranzuziehen sind (1 Ob 262/00m mwN; RIS-Justiz RS0038609; RS0062063; RS0062077 [T6]; vgl auch RS0038615 und RS0070842 [zum Schallschutz nach der ÖNORM 8115]). 2. Wurde die Art und Weise der Werkerstellung im Bau- oder…

…des Baumes vorgenommen, obwohl er im Einzugsbereich einer rege frequentierten Verkehrsfläche stand. Nach Punkt 5.1 der den Stand der Technik repräsentierenden (vgl RIS Justiz RS0062063) Ö Norm L 1122 besteht die Verkehrssicherheitskontrolle eines Baumes in einer regelmäßigen Sichtkontrolle. Diese wird lege artis vom Prüfer im Abstand von 1…

…die einer gewissen ÖNORM nicht entspricht, schon allein deswegen den Regeln der Technik nicht genügen würde (vgl 2 Ob 221/08a = RIS Justiz RS0062063 [T1]). Die Kläger behaupten auch gar nicht, dass das Prüfverfahren und die Prüfbedingungen, die dem Prüfbericht vom 13. 12. 2012 zugrunde liegen, nicht…

…insbesondere nicht zu beanstanden, die Toleranzgrenzen aus der einschlägigen ÖNORM als Auslegungshilfe heranzuziehen, sind diese doch in besonderer Weise zur Bestimmung der Verkehrsauffassung geeignet (vgl RS0062063). [14] Ist der Mangel noch nicht verbessert und fordert der Besteller das Deckungskapital für die Mängelbehebungskosten, hat er Anspruch auf Ersatz der objektiv notwendigen Behebungskosten…

…von 40 cm) offenbar primär den Verletzungsschutz von Kindern vor Augen habe. Auch wenn ÖNormen eine Zusammenfassung üblicher Sorgfaltsanforderungen darstellen (RIS Justiz RS0022153; vgl RS0062063), vermag also die Nichteinhaltung des in der ÖNorm EN1176 2 geforderten Bodenabstands (dieser betrug hier nur 18 cm), worin allein die Klägerin in…

…des nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit gebotenen geeignet, weil sie grundsätzlich den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln der Technik widerspiegeln (RIS Justiz RS0062063). Technische Normen (vor allem ÖNORMEN) dürfen ihnen aber nicht immer automatisch gleichgesetzt werden, weil sie diese zwar wiedergeben, aber auch hinter ihnen zurückbleiben können, so…

…durch dieses Unternehmen gelten (RS0023835). Im konkreten Fall handelte das Unternehmen aber ohnehin nach dem Stand der Technik, der sich (insbesondere) in den ÖNORMEN widerspiegelte (RS0062063). Soweit der Kläger in der Revision in diesem Zusammenhang behauptet, dass sich aus dem Stand der Technik weitere Überprüfungspflichten ergeben hätten, geht sie nicht vom…

…Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung zur Sicherheit Gebotenen geeignet, weil sie den Stand der für die betroffenen Kreise geltenden Regeln der Technik widerspiegeln (RIS Justiz RS0062063). 5. Schutzgesetze im Sinne des § 1311 ABGB sind abstrakte Gefährdungsverbote, die dazu bestimmt sind, die Mitglieder eines Personenkreises gegen Verletzungen von Rechtsgütern…