RS0041422 – OGH Rechtssatz

…Mit Rechtskraft des stattgebenden Urteils erlangt der Kläger die Stellung eines eingeantworteten Erben und wird (rückwirkend) Universalsukzessor des Erblassers (2 Ob 212/19v; RS0041422 [T2]). Die Erbschaftsklage ist eine Leistungsklage. Wie die Einantwortung erfasst auch die Abtretung die ganze Verlassenschaft mit allen Aktiven und Passiven. Die Erbschaftsklage ist also…

…Erbschaftsklage will der wahre Erbe unter Behauptung eines besseren Rechts vom Scheinerben die gänzliche „Abtretung“ der Erbschaft oder des seiner Berechtigung entsprechenden Teils (RS0041422; auch RS0013134). Der Erbschaftskläger setzt damit, ähnlich wie der Eigentumskläger sein Eigentum gegenüber dem Besitzer, sein bestehendes Erbrecht durch ( Welser in Rummel/Lukas , ABGB 4…

…Erbschaftsklage will der wahre Erbe unter Behauptung eines besseren Rechts vom Scheinerben die gänzliche „Abtretung“ der Erbschaft oder des seiner Berechtigung entsprechenden Teils ( RS0041422 ). Daher muss der Erbschaftskläger sein Erbrecht, also den Erbanfall und den in seiner Person eingetretenen Berufungsgrund beweisen, allenfalls dabei einen anderen Titel anfechten und dartun…

…gemachten Anspruchs anzuknüpfen. 3.5.1 Wenngleich die Rechtsnatur der Erbschaftsklage im Detail strittige Einzelfragen aufwirft, ist gesichert, dass sie als „Universalklage“ (RIS Justiz RS0041422) im Gegensatz zur sogenannten „Singularklage“ (RIS Justiz RS0013131) den Zweck der gänzlichen Abtretung der angefallenen Erbschaft (oder einer entsprechenden Quote) verfolgt (1 …

…als Universalklage begehrt der wahre Erbe unter Behauptung eines besseren Rechts vom Scheinerben entweder die gänzliche Abtretung der Erbschaft oder eines seiner Berechtigung entsprechenden Teils ( RS0041422 ; vgl aber § 823 ABGB idF ErbRÄG 2015: „Herausgabe“). Unstrittig ist im Revisionsrekursverfahren, dass die Streitanmerkung einer Erbschaftsklage gemäß § …