RS0090868 – OGH Rechtssatz

…20a, 14 Os 56/18v, 15 Os 89/06m; vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 671; RIS Justiz RS0090868, RS0090807 [T12]). [5] Dieser Rechtsfehler führte – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – zur Aufhebung des angefochtenen Urteils wie aus dem Spruch ersichtlich…

…Unterbleibens entsprechend indizierter Konstatierungen leidet der Strafausspruch an einer Nichtigkeit gemäß § 281 Abs 1 Z 11 erster Fall StPO (RIS Justiz RS0090868; RS0085974 [T2], RS0108409 [T1]; vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 667 und Rz 671), die dessen Aufhebung unumgänglich macht. Damit hat…

…9/20m, dem Angeklagten jedoch zum Vorteil gereicht, kann dieser Rechtsfehler (§ 345 Abs 1 Z 13 erster Fall StPO; RIS Justiz RS0090868) dahin gestellt bleiben. [60] Die Nichtigkeitsbeschwerden waren daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ …