RS0084954 – OGH Rechtssatz

…dieser Tätigkeit gleichwertige Tätigkeiten im Rahmen seiner Berufsgruppe zu verrichten im Stande ist ( 10 ObS 112/13p ; 10 ObS 1/19y ; RS0084954 [T8]). Dieser zuletzt ausgeübte Beruf bestimmt das Verweisungsfeld, das heißt die Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und…

…ZPO erhebliche Rechtsfrage. Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Prüfung der Berufsunfähigkeit die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit des Versicherten maßgeblich (RIS Justiz RS0106498; RS0084954). Da auf die Ausübung abgestellt wird, kommt es nicht darauf an, ob sich der Versicherte des „Loslösens“ bewusst ist. 2. Zutreffend ist…

…berufsunfähig im Sinn des § 273 Abs 1 ASVG ist, von der zuletzt nicht nur ganz vorübergehend ausgeübten Angestelltentätigkeit auszugehen ist (RIS Justiz RS0084954). 3.1 Die objektive Beweislast für Inhalt und Ausmaß der für den Anspruch auf Berufsunfähigkeitspension maßgeblichen zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübten Angestelltentätigkeit trägt der Kläger…

…Abs 1 ASVG auf einen derartigen Zeitraum nicht an (RIS Justiz RS0111370). Maßgeblich ist die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit (RIS Justiz RS0106498, RS0084954 [T4]). Dies gilt auch nach der Änderung des § 273 Abs 1 durch das Budgetbegleitgesetz 2011, weil die Änderung bloß den Erwerb…

…Es wirft keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung auf, wenn die Vorinstanzen mangels feststellbaren Anteils der Tätigkeit als Schneiderin für die relevante Frage des Berufsschutzes (vgl RS0106498; RS0084954) in rechtlicher Hinsicht davon ausgegangen sind, dass die Klägerin zuletzt nicht bloß vorübergehend eine Tätigkeit als Angestellte ausgeübt hat. Die Voraussetzungen für die angestrebte Versicherungsleistung…

…herabgesunken ist (vgl § 273 ASVG). Dies muss beim Angestellten regelmäßig ausgehend von der zuletzt - nicht nur vorübergehend - ausgeübten Berufstätigkeit beurteilt werden (vgl RIS-Justiz RS0084954, RS0084943). Erst wenn feststeht, dass der Versicherte die zuletzt ausgeübte Berufstätigkeit nicht mehr ohne eine ins Gewicht fallende Gefahr der Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes ausüben kann…

…wurde ist ohne Belang (SSV NF 3/108 = SZ 62/156; SSV NF 6/135; SSV NF 9/10 = SZ 68/30; RIS Justiz RS0084954); von § 273 ASVG wird nicht einmal gefordert, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit in einem 15 Jahres Zeitraum vor dem Stichtag gelegen sein müsste…

…die zuletzt (nicht nur vorübergehend) ausgeübte Angestelltentätigkeit noch dieser Tätigkeit gleichwertige Tätigkeiten im Rahmen seiner Berufsgruppe zu verrichten imstande ist (vgl RIS-Justiz RS0084931 und RS0084954). Dieser zuletzt ausgeübte Beruf bestimmt das Verweisungsfeld, dh die Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie eine ähnliche Ausbildung und gleichwertige (nicht…

…Tätigkeit gleichwertige Tätigkeit im Rahmen seiner Berufsgruppe zu verrichten imstande ist (10 ObS 4/12d; 10 ObS 146/11k; RIS Justiz RS0084954). Von diesen Grundsätzen weicht die Ansicht des Berufungsgerichts, nicht die bis Ende 2003 ausgeübte Tätigkeit als Betriebsleiter, sondern die danach bis 2010 ausgeübte Angestelltentätigkeit…

…9/10; SSV NF 14/22 ua). Für die Beurteilung der Verweisbarkeit ist von der zuletzt nicht nur ganz vorübergehend ausgeübten Angestelltentätigkeit auszugehen (RIS Justiz RS0084954 [T4]). Die Ausübung einer qualifizierten Tätigkeit in der überwiegenden Zahl der Beitragsmonate (wie in § 255 Abs 2 ASVG vorgesehen) ist für §…

…Berufsgruppe nicht mehr ausüben kann (RIS Justiz RS0084904). Dabei ist von jenem Angestelltenberuf auszugehen, den der Versicherte zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübt hat (RIS Justiz RS0084954). Hat der Versicherte eine qualifizierte Berufstätigkeit ausgeübt, bestimmt dieser Beruf das Verweisungsfeld, also die Summe aller Berufe, die derselben Berufsgruppe zuzurechnen sind, weil sie…

…ausgeübte Tätigkeit abgestellt. Während es dort jedoch darauf ankommt, dass die zuletzt ausgeübte Angestelltentätigkeit nicht bloß vorübergehend ausgeübt wurde (RIS-Justiz RS0083709, RS0084509, RS0084904, RS0084943, RS0084954, RS0106498), was vom erkennenden Senat beispielsweise bei einer Tätigkeit im Ausmaß von 23 (RS0084509/T4) oder 37 Monaten (RS0084904/T5) verneint wurde, stellt sich dieses…

…Gerichtshofs jedenfalls vertretbar. [9] 4. Im Umstand, dass § 273 Abs 1 ASVG auf die zuletzt nicht bloß vorübergehend ausgeübte Angestelltentätigkeit (RS0106498; RS0084954) und damit – im Gegensatz zur Regel des § 255 ASVG – nicht auf die während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag…

…kann (RIS-Justiz RS0084904, insb [T10]). Das Verweisungsfeld wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (RIS-Justiz RS0084943, RS0084954). Zur Beurteilung der sozialen Wertigkeit der bisherigen Tätigkeit und der möglichen Verweisungstätigkeit ist es legitim, vergleichsweise auf den ollVHandelsAng zurückzugreifen (RIS-Justiz RS0084861, insb [T4…