RS0053147 – OGH Rechtssatz

…für die Rechtsanwendung dienen und können daher im Einzelfall auch über- bzw unterschritten werden (SSF NF 13/7; 10/97 mwN ua; RIS Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

…nur als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen und kann daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Nach § 3 Abs 1 EinstV zum BPGG ist Pflegebedarf insoweit nicht anzunehmen, als die notwendigen Verrichtungen vom Anspruchswerber durch die Verwendung einfacher Hilfsmittel selbständig…

…auch Urin aufgenommen werden soll (vgl Greifeneder/Liebhart , Pflegegeld 5 Rz 5.232 und FN 720). Das Berufungsgericht hat im Anlassfall in zulässiger (vgl RS0053147) Überschreitung des in § 1 Abs 3 EinstV festgelegten Werts einen Pflegebedarf von 15 Stunden angenommen, was von beiden Streitteilen auch in…

…Rechtsanwendung dienen und kann daher im Einzelfall auf das durchschnittlich erforderliche Zeitausmaß über-, aber auch unterschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Ist der Pflegebedarf für gewisse Verrichtungen jeweils nur für einige Monate eines Jahres gegeben, so ist der notwendige Hilfsbedarf für diese Zeit zu ermitteln und…

…wesentliche Abweichungen von diesen sind jedoch zu berücksichtigen; sie können daher im Einzelfall überschritten, aber auch unterschritten werden (10 ObS 197/06b mwN; RIS-Justiz RS0053147). Der Oberste Gerichtshof hat ferner bereits ausgesprochen, dass ein wesentliches (erhebliches) Abweichen des zeitlichen Betreuungsbedarfs vom pauschalierten Richtwert nur dann vorliegt, wenn der tatsächliche Pflegebedarf…

…Rechtsanwendung dienen und können daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN, zuletzt etwa 10 ObS 172/01v; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

…als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen sollen und daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden können (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

…warum in einem Einzelfall ein spezifischer Betreuungsaufwand an- oder wegfällt, sodass eben ein Abweichen in einem konkret zu bestimmenden Ausmaß geboten ist (vgl RIS-Justiz RS0053147). Für das Erfordernis eines Abweichens von Mindest- und Richtwerten haben sich aber im Verfahren keine Anhaltspunkte ergeben. Wie das Berufungsgericht zutreffend ausgeführt hat, hat die…

…nur als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen und können daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

…als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen sollen und daher im Einzelfall auch unterschritten oder überschritten werden können (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Es handelt sich bei diesen Richtwerten jedoch um auf der Arbeit einer Expertengruppe, der unter anderem Pflegepersonal, ärztliche Sachverständige und Behindertenvertreter angehörten, beruhende zeitliche Vorgaben…

…Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung dienen; sie können daher im Einzelfall überschritten, aber auch unterschritten werden (10 ObS 85/03b; SSV-NF 13/7; RIS-Justiz RS0053147). Wie der erkennende Senat bereits ausgesprochen hat, hat die Normierung von Richtwerten notwendig zur Folge, dass nicht in jedem Fall der konkrete (möglicherweise etwas unterschiedliche…

…Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs dienen die in § 1 Abs 3 EinstV festgelegten Richtwerte im Wesentlichen als Orientierungshilfe für die Rechtsanwendung (RS0053147 [T2]). Grundsätzlich ist damit zwar von den normierten Zeitwerten auszugehen (10 ObS 85/03b ua); wesentliche Abweichungen von diesen sind jedoch zu berücksichtigen…

…1 Abs 3 EinstV hinausgehender zeitlicher Betreuungsbedarf für die Reinigung folgern , der so erheblich vom Pauschalwert abweicht, dass er Berücksichtigung finden muss (vgl dazu RS0053147 [insb T6]; weiters RS0058292). Aus einem festgestellten Leiden ließen sich schon deshalb keine Schlussfolgerungen ableiten, weil der Umfang der Einschränkungen der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit…

…Betreuungsaufwand anfällt, der sich vom üblichen unterscheidet, auch unter oder überschritten werden (10 ObS 129/14i, SSV NF 28/71; RIS Justiz RS0053147). Abweichungen von diesen Zeitwerten sind aber nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Betreuungsaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet (§ 1 Abs 3 EinstV…

…Fällen, in denen ein spezifischer Betreuungsaufwand anfällt, der sich vom üblichen unterscheidet, auch unterschritten oder überschritten werden (10 ObS 374/01z; RIS Justiz RS0053147 [T1]). Abweichungen von diesen Zeitwerten sind aber nur dann zu berücksichtigen, wenn der tatsächliche Betreuungsaufwand diese Mindestwerte erheblich überschreitet (§ 1 Abs 3…

…Rechtsanwendung dienen und kann daher im Einzelfall auf das durchschnittlich erforderliche Zeitausmaß über-, aber auch unterschritten werden (SSV-NF 10/97 mwN ua; RIS-Justiz RS0053147). Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass nach allgemeiner Lebenserfahrung ein gesundes 4 1/2jähriges Kind die Tätigkeit des An- und Auskleidens bereits weitgehend selbständig durchführen kann…

…dahingehend, warum in einem Einzelfall ein spezifischer Betreuungsaufwand an- oder wegfällt, sodass ein Abweichen in einem konkret zu bestimmenden Ausmaß geboten ist (vgl RIS-Justiz RS0053147). Dafür bieten die Verfahrensergebnisse aber keine Grundlage. Anhand der Feststellungen ist nicht nachvollziehbar, wie die Revisionswerberin für die Körperpflege auf ein Stundenausmaß von zumindest 39…