RS0027544 – OGH Rechtssatz

…Haftpflichtversicherung auf Seiten des Schädigers. Unter „allen mit einzubeziehenden Elementen“ ist selbstverständlich auch das Verhalten bzw Verschulden des Geschädigten zu verstehen (RIS Justiz RS0027544 [T1]). Nach den konkreten Umständen kann es der Billigkeit entsprechen, die Haftung des Schädigers auf das Maß der Deckung durch die Haftpflichtversicherung zu beschränken (RIS…

…dann keine erhebliche Rechtsfrage, wenn das Berufungsgericht alle maßgeblichen Umstände in die Billigkeitserwägung einbezogen und ihre Bedeutung weder verkannt noch unrichtig bewertet hat (RIS Justiz RS0027544). Ein aufzugreifender Beurteilungsfehler liegt hier nicht vor. Einer weiteren Begründung bedarf es daher nicht (§ 510 Abs 3 ZPO).…

…einer aufzugreifenden Fehlbeurteilung abgesehen, dann keine erhebliche Rechtsfrage auf, wenn das Berufungsgericht alle maßgeblichen Umstände in die Billigkeitserwägung einbezogen und ihre Bedeutung nicht verkannt hat (RS0027544). [13] In der Rechtsprechung wurde bei besonders leichtsinnigem Verhalten unmündiger Minderjähriger gegenüber Sorgfaltsverstößen erwachsener KFZ-Lenker gleichteiliges Verschulden angenommen (RS0026996 [T10, T11]). Die Ansicht der…