RS0089282 – OGH Rechtssatz

…ihre Unterbringung nach § 21 Abs 1 StGB hindern sollte ( Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18; RIS-Justiz RS0089282). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Erledigung…

… 21 Abs 1 StGB hindern sollte (dies zutreffend verneinend Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18 sowie RIS Justiz RS0089282). [10] Das auf Z 10 gestützte Vorbringen, der Tatbestand des § 107 Abs 2 StGB sei nicht erfüllt, wird abermals nicht auf…

…Rz 70 [zur Rechtsnatur des § 269 Abs 4 StGB]) der Annahme einer mit Strafe bedrohten (Anlass )Tat entgegenstehen sollte (RIS Justiz RS0089282; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18). Auch die Sanktionsrüge (Z 11 [richtig] zweiter Fall) entfernt sich mit der Kritik…

… 7; vgl zum Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Abs 1 StGB trotz zustandsbedingten Irrtums iSd § 8 StGB RIS Justiz RS0089282 [T1]; Ratz in WK² StGB § 21 Rz 18). [5] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung gemäß § …

…1 StGB ein auf den Zustand nach § 11 StGB zurückzuführender Irrtum im Sinn des § 8 StGB beachtlich wäre (RIS-Justiz RS0089263, RS0089282; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18). Das gegen die Annahme des Vorliegens einer nach § 107 Abs 2…

…beachtlich wäre (vgl Murschetz , WK StPO § 432 Rz 3; Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18; RIS Justiz RS0089282, RS0089263). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits nach nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 344, 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…

…erstgerichtlichen Feststellungen (US 6 und 7) hinweg und verkennt zum anderen, dass zustandsbedingte Irrtümer über die tatsächliche Seite von Rechtfertigungsgründen bedeutungslos sind (vgl RIS-Justiz RS0089282; Ratz in WK 2 § 21 Rz 18). Das weitere Vorbringen, die Polizeibeamten als solche nicht erkannt zu haben, übergeht ebenfalls die gegenteilige Konstatierung des…

…Form Beweiswürdigungskritik (zu krankheitsbedingten Fehlvorstellungen bei Rechtfertigungs- und Schuldausschließungsgründen vgl im Übrigen Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 18; RIS Justiz RS0089282, RS0089263). Soweit die Rechtsrüge („Z 9 lit a, allenfalls lit b“) aus der Aussage des Betroffenen und den Ausführungen des…

…sich nämlich die Straflosigkeit hinsichtlich einer Anlasstat eben ausschließlich aus der zustandsbedingten Beeinflussung des Tatgeschehens im Sinne des § 21 Abs 1 StGB (RIS-Justiz RS0089282). Der Haftgrund der Tatbegehungsgefahr nach § 173 Abs 1 und 2 Z 3 lit a StPO ist unverändert anzunehmen. In Übereinstimmung mit dem Erstgericht ist…