RS0085027 – OGH Rechtssatz

…Teilzeitarbeit verrichten kann, zur Erreichung eines entsprechenden Arbeitsplatzes eine Wohnsitzverlegung oder ein Wochenpendeln zumutbar ist, ist nach den Besonderheiten des Einzelfalls zu beurteilen (RIS Justiz RS0085027). Maßgeblich ist die Höhe desjenigen Erwerbseinkommens, das der Versicherte mit seinem eingeschränkten Leistungskalkül durch eine Halbtagsbeschäftigung in den Verweisungsberufen - einschließlich Sonderzahlungen und anderen regelmäßigen…

…zur Erreichung eines entsprechenden Arbeitsplatzes ein Pendeln zum Arbeitsplatz zumutbar oder unzumutbar ist, immer nur bezogen auf die konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilbar (RIS-Justiz RS0085027). Im Einzelfall ist auch nicht auszuschließen, dass wegen des durch die Teilzeitbeschäftigung erzielbaren geringen Lohns eine Wohnsitzverlegung oder ein Wochenpendeln nicht zumutbar sein kann (10…

…Rücksicht auf den durch die mögliche Teilzeitbeschäftigung erzielbaren geringeren Lohn eine Wohnsitzverlegung oder ein Wochenpendeln nicht zumutbar sein können (10 ObS 56/93 = RIS-Justiz RS0085027). Insoweit kommt es auf die Besonderheiten des Einzelfalls an. Ob im Anlassfall eine Unzumutbarkeit eines Umzugs oder eines Wochenpendelns für den Kläger gegeben ist, lässt…

…schließt aber nicht aus, dass mit Rücksicht auf den durch die mögliche Teilzeitbeschäftigung erzielbaren geringeren Lohn eine Wohnsitzverlegung oder ein Wochenpendeln nicht zumutbar sein kann (RS0085027). Die – von der rein abstrakten Prüfung abweichende – Zumutbarkeitsprüfung im Einzelfall stellt ein Korrektiv dar, das eine Berücksichtigung eines vom gesundheitlichen Befinden unabhängigen Umstands…

…nicht aus, dass mit Rücksicht auf den durch die mögliche Teilzeitbeschäftigung erzielbaren geringeren Lohn eine Wohnsitzverlegung oder ein Wochenpendeln nicht zumutbar sein kann (RIS Justiz RS0085027). Dieses Zumutbarkeitskriterium findet sich in § 255 Abs 3 ASVG, der auf eine Verweisungstätigkeit abstellt, die dem Versicherten „unter billiger Berücksichtigung der…

…bereits zitierten höchstgerichtlichen Entscheidungen 10 ObS 56/93, 10 ObS 29/08z und 10 ObS 83/08s (RIS Justiz RS0085027) geht die beklagte Partei in diesem Vorbringen davon aus, dass die Frage der Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung bzw des Pendelns nur bezogen auf den konkreten Einzelfall…

…72/10a, SSV NF 24/41 mwH zur allenfalls unzumutbaren Wohnsitzverlegung, weil infolge einer Teilzeitarbeit nur ein geringeres Entgelt erzielt werden kann; RIS Justiz RS0085027). 1.3 Im Regelfall muss aber die Ursache für die geminderte Arbeitsfähigkeit der körperliche und geistige Zustand des Versicherten sein. Umstände, die mit dem Gesundheitsstand nicht…

…Beschäftigten, der nur mehr Teilzeitarbeit verrichten kann, zur Erreichung eines entsprechenden Arbeitsplatzes eine Wohnsitzverlegung oder Wochenpendeln zumutbar ist (vgl 10 ObS 72/10a, RS0085027). Für die Unzumutbarkeit einer Tätigkeit als Tagportier in diesem Sinn liegen im Fall des Klägers keinerlei Anhaltspunkte vor. Das Erstgericht musste daher in dieser Hinsicht…