RS0018850 – OGH Rechtssatz

…aus Freigebigkeit anzunehmen, die bei der nachehelichen Aufteilung nicht als Vermögensbeitrag des Mannes zu werten wären (vgl 5 Ob 506/93 = RIS Justiz RS0018850), vermag die Revisionswerberin nicht aufzuzeigen. 3. Schwer verständlich ist die Argumentation der Revisionsrekurswerberin, bei sinngemäßer Anwendung des § 1299 (gemeint 1266) ABGB bei…

…der Ehe unabhängiger) Freigebigkeit vorliegt, die bei der nachehelichen Aufteilung nicht als Vermögensbeitrag des Schenkers zu werten wäre (vgl 5 Ob 506/93 = RS0018850), ist demnach das einem Ehegatten während der Ehe vom anderen geschenkte Vermögensgut (oder der daran geschenkte Anteil) in die Aufteilung einzubeziehen, und zwar auch wenn…