RS0085536 – OGH Rechtssatz

…Arbeitsmarktes oder wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Erwerb zu erzielen (SSV-NF 6/102; RIS-Justiz RS0085536). Hiebei muss es sich keineswegs um eine "dauernde" Erwerbsunfähigkeit handeln (10 ObS 144/00z). Entgegen der Auffassung des Klägers entfaltet die materielle Rechtskraft des Beschlusses…

…Arbeitsmarktes oder wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Erwerb zu erzielen (SSV-NF 6/102; RIS-Justiz RS0085536). Hiebei muss es sich keineswegs um eine "dauernde" Erwerbsunfähigkeit handeln (Teschner/Widlar, GSVG, Anm 1 zu § 133; RIS-Justiz RS0085556). Bei der Beurteilung der…

…252 Abs 2 Z 3 ASVG, wer infolge Krankheit oder Gebrechens nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RS0085536). Als nicht nennenswert kann ein Entgelt angesehen werden, das den Betrag nicht übersteigt, bis zu dem nach § 122 Abs 4 ASVG Erwerbslosigkeit…

…erwerbsunfähig ist.  Erwerbsunfähig ist, wer infolge Krankheit oder Gebrechens nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RIS Justiz RS0085556; RS0085536 [T2]). [22] 2.2 Für das Fortbestehen der Kindeseigenschaft iSd § 252 Abs 2 Z 3 ASVG muss die Erwerbsunfähigkeit im hier…

…oder wegen vorübergehender Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bzw als Selbständiger einen nennenswerten Erwerb zu erzielen (vgl RIS-Justiz RS0085556, RS0085536). Hiebei ist nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats die Verweisbarkeit bei Inanspruchnahme einer Leistung aus der österreichischen Pensionsversicherung auch bei im Ausland wohnhaften Personen…

…Abs 2 Z 3 ASVG ist, wer infolge Krankheit oder Gebrechen nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RS0085536 [T9]). Diese Frage ist ausschließlich nach medizinischen Gesichtspunkten und ohne Bedachtnahme darauf zu beurteilen, ob und in welchem Umfang das Kind nicht dennoch – etwa…

…es darauf an, dass ein Versicherter infolge Krankheit oder Gebrechen nicht im Stande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RIS Justiz RS0085536). 2. Voraussetzung für die Entziehung des Anspruchs auf eine Leistung ist der Wegfall der Leistungsvoraussetzungen (§ 67 Abs 1 GSVG), im Fall…

…dem allgemeinen Arbeitsmarkt oder als Selbständiger (etwa durch Heimarbeit; vgl 10 ObS 446/97d mwN; RS0109267) einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RS0085556 [T10]; RS0085536; vgl auch Schrammel in Tomandl , SV-System [28. Erg Lfg] 129 ff, unter Verweis darauf, dass der hier zu beurteilende Erwerbsunfähigkeitsbegriff mit…

… 2 Z 3 ASVG, wer infolge Krankheit oder Gebrechens nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RIS Justiz RS0085536). Erwerbs un fähigkeit aufgrund geistiger oder körperlicher Gebrechen liegt vor, wenn jemand wegen des nicht nur vorübergehenden Zustands der körperlichen und geistigen Kräfte (und nicht…

…3 BSVG und der angeführten Parallelbestimmung, wer infolge Krankheit oder Gebrechen nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RIS Justiz RS0085536). Erwerbsunfähigkeit aufgrund geistiger oder körperlicher Gebrechen liegt vor, wenn jemand wegen des nicht nur vorübergehenden Zustands der körperlichen und geistigen Kräfte und nicht etwa nur…

…erwerbsunfähig ist. Erwerbsunfähig ist, wer wegen Krankheit oder Gebrechens nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen (RIS-Justiz RS0085556 [T10]; RS0085536 [T2]). Bei der Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit kommt es somit darauf an, ob das Kind auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einem Erwerb nachgehen kann (10 ObS…